Beitrag zum Hochwasserschutz im Rahmen des „Aktionsprogramms 2020plus“
Nr. 072 vom 18.06.2020
Regierung von Oberbayern leitet Raumordnungsverfahren für Flutpolder Großmehring ein
Das Wasserwirtschaftsamt Ingolstadt plant im Süden der Gemeinde Großmehring, südlich der Donau, die Errichtung eines gesteuerten Flutpolders (Rückhaltebecken). Hierzu hat die Regierung von Oberbayern jetzt das Raumordnungsverfahren eingeleitet. Im Rahmen des Raumordnungsverfahrens werden drei mögliche Planungsvarianten überprüft.
Das Vorhaben ist als eine Maßnahme des technischen Hochwasserschutzes in das Gesamtkonzept der Bayerischen Staatsregierung zum Hochwasserschutz „Aktionsprogramm 2020plus“ eingebettet und soll der Reduktion des Hochwasserrisikos für Mensch, Wirtschaft, Umwelt und Kulturerbe dienen.
Im Raumordnungsverfahren wird im Vorfeld späterer Genehmigungsverfahren festgestellt, wie sich das geplante Vorhaben auf die für die Raumordnung wichtigen Aspekte, wie z.B. Natur und Landschaft, Land- und Forstwirtschaft, Wasser, Verkehr, Rohstoff- und Energieversorgung sowie Wirtschaft auswirkt. Betroffene Kommunen, Fachbehörden, Energieversorger, Verbände sowie die Öffentlichkeit können hierzu bis zum 21. August 2020 Stellung nehmen. Die Projektunterlagen liegen in den betroffenen Kommunen für einen Monat öffentlich zur Einsicht aus. Sie sind zudem abrufbar auf der Internetseite der Regierung von Oberbayern unter Aktuelle Raumordnungsverfahren (ROV).
Die Regierung von Oberbayern prüft unter Berücksichtigung der eingehenden Stellungnahmen, ob und unter welchen Maßgaben das Projekt raumverträglich und mit den Erfordernissen der Raumordnung vereinbar ist. Das Raumordnungsverfahren schließt mit einer „landesplanerischen Beurteilung“ ab.