Bekanntmachungsarchiv zur Corona-Pandemie

Bayerische Ministerialblätter vom 20. November 2024
Nr. 560: Änderung der Bekanntmachung über die Richtlinien für die Gewährung eines fiktiven Unternehmerlohns zur Sicherung des Lebensunterhalts der von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) betroffenen soloselbstständigen Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörigen kulturnaher Berufe (Soloselbstständigenprogramm für Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe)
Nr. 541: Änderung der Richtlinie für die Gewährung von außerordentlicher Wirtschaftshilfe des Bundes für Dezember 2020 (Dezemberhilfe)
Nr. 540: Änderung der Richtlinie für die Gewährung von außerordentlicher Wirtschaftshilfe des Bundes für November 2020 (Novemberhilfe)
Nr. 539: Änderung der Richtlinie für die Gewährung von Überbrückungshilfe des Bundes für kleine und mittelständische Unternehmen – Phase 5 (Überbrückungshilfe IV)  
Nr. 538: Änderung der Richtlinie für die Gewährung von Überbrückungshilfe des Bundes für kleine und mittelständische Unternehmen – Phase 4 (Überbrückungshilfe III Plus)
Nr. 537: Änderung der Richtlinie für die Gewährung von Überbrückungshilfe des Bundes für kleine und mittelständische Unternehmen – Phase 3 (Überbrückungshilfe III)
Nr. 536: Änderung der Richtlinie für die Gewährung von Überbrückungshilfen des Bundes für kleine und mittelständische Unternehmen – Phase 2 (Überbrückungshilfe II)
Nr. 535: Änderung der Richtlinie für die Gewährung von Überbrückungshilfe des Bundes für kleine und mittelständische Unternehmen – Phase 1 (Überbrückungshilfe I)

PM Nr. 344 der Bayerischen Staatskanzlei vom 5. November 2024
Bayern zieht Schlussstrich unter Corona-Bußgelder / Laufende Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstößen gegen Corona-Rechtsvorschriften werden nicht weiter verfolgt

PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 6. September 2024
Frist für Schlussabrechnungen der Corona-Hilfen endet am 30. September – Schlussabrechnungen für Corona-Wirtschaftshilfen jetzt dringend einreichen

Bayerisches Ministerialblatt vom 10. April 2024 (Nr. 170)
Änderung der Richtlinie zur Unterstützung der akutstationären pädiatrischen Einrichtungen bei der Bewältigung der Nachwirkungen der Corona-Pandemie

Bayerisches Ministerialblatt vom 3. April 2024 (Nr. 161)
Aufhebung der Bekanntmachung über den Bußgeldkatalog „Coronavirus-Einreiseverordnung – CoronaEinreiseV und Allgemeinverfügung Testnachweis“

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit, Pflege und Prävention vom 24. Februar 2024
Bayerische Förderinitiative zu Long- und Post-COVID

Bayerisches Ministerialblatt vom 24. Januar 2024 (Nr. 44)
Änderung der Bekanntmachung über die Richtlinien für die Gewährung eines fiktiven Unternehmerlohns zur Sicherung des Lebensunterhalts der von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) betroffenen soloselbstständigen Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörigen kulturnaher Berufe (Soloselbstständigenprogramm für Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe)

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit, Pflege und Prävention vom 14. Dezember 2023
Derzeitige Corona-Entwicklung insgesamt nicht besorgniserregend – Bayerns Gesundheitsministerin sprach mit Experten über Infektionslage

Bayerisches Ministerialblatt vom 4. Oktober 2023 (Nr. 482)
Änderung der SARS-CoV-2-Testzentrenkostenerstattungsrichtlinie 2021/2022

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 13. September 2023
Holetschek rät insbesondere Älteren zur Impfung gegen COVID-19 und Grippe

Bayerisches Ministerialblatt vom 30. August 2023 (Nr. 431)
Aufhebung der Gemeinsamen Bekanntmachung über Corona-Pandemie: Rahmenhygienekonzept Asylunterkünfte

Bayerisches Ministerialblatt vom 2. August 2023 (Nr. 375)
Änderung der Bekanntmachung über die Richtlinie zur Umsetzung des Programms „gemeinsam.Brücken.bauen“ zum Abbau pandemiebedingter Lern- und Entwicklungsrückstände an staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen sowie Schulen für Kranke in den Schuljahren 2021/2022 und 2022/2023; hier: Kooperationsverträge

Bayerisches Ministerialblatt vom 28. Juni 2023 (Nr. 322)
Richtlinie zur Erstattung der Ausgaben der Katastrophenbewältigung für die vom 11. November 2021 bis zum 11. Mai 2022 aufgrund der Corona-Pandemie festgestellte und ab dem 10. März 2022 um die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine ausgeweitete Katastrophe (SARS-CoV-2-und-Ukraine-Einsatzausgabenerstattungsrichtlinie)

Bayerisches Ministerialblatt vom 14. Juni 2023 (Nr. 299)
Änderung der Impfzentrenkostenerstattungsrichtlinie 

Bayerisches Ministerialblatt vom 26. April 2023 (Nr. 197)
Richtlinie zur Unterstützung der akutstationären pädiatrischen Einrichtungen bei der Bewältigung der Nachwirkungen der Corona-Pandemie

Bayerisches Ministerialblatt vom 19. April 2023 (Nr. 181)
Richtlinie zur Erstattung der Kosten der zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern bestimmten Entlastungseinrichtungen (SARS-CoV-2-Kostenerstattungsrichtlinie: Entlastungseinrichtungen)

Pressemitteilungen vom 18. April 2023
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie:
Staatsregierung erlässt Wenigverdienenden die Rückzahlung der Corona-Soforthilfen
PM Nr. 130 der Bayerischen Staatskanzlei: Bericht aus der Kabinettssitzung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 06. April 2023
Ende aller Corona-Maßnahmen ab 8. April

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 31. März 2023
Holetschek: Hotline zum „Post-Vac-Syndrom“ startet am Montag – Gesundheitsminister Holetschek: Informationen für Menschen mit anhaltenden gesundheitlichen Beschwerden nach Corona-Impfung – Bund muss mehr in Forschung investieren

Bayerisches Ministerialblatt vom 22. März 2023 (Nr. 127)
Richtlinien für die Gewährung eines fiktiven Unternehmerlohns zur Sicherung des Lebensunterhalts der von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) betroffenen soloselbstständigen Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörigen kulturnaher Berufe (Soloselbstständigenprogramm für Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe)

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 21. März 2023
Holetschek fordert mehr Sachlichkeit beim Rückblick auf den Kampf gegen die Pandemie – Bayerns Gesundheitsminister sieht den Freistaat zum dritten Jahrestag der ersten Corona-Ausgangsbeschränkungen besser gerüstet für neue Pandemien

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17. März 2023
Holetschek setzt sich für bundesweite Vernetzung gegen Corona-Langzeitfolgen ein – Bayerns Gesundheitsminister kündigt Hotline zu Impffolgen an – Bundesregierung muss Versorgung von Post- und Long-COVID-Erkrankten stärken

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 1. März 2023
Holetschek startet zweite Runde der Förderinitiative zum Long- und Post-COVID-Syndrom – Bayerns Gesundheitsminister: Forscher und Einrichtungen aus der medizinischen Wissenschaft und Versorgung können sich ab sofort bewerben

Bayerische Ministerialblätter vom 28. Februar 2023
Nr. 99: Aufhebung der Bekanntmachung über den Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“
Nr. 98: Begründung der Verordnung zur Aufhebung der Siebzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 97: Verordnung zur Aufhebung der Siebzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 28. Februar 2023
Ab 1. März keine bayerischen Corona-Einschränkungen mehr

PM Nr. 63 der Bayerischen Staatskanzlei vom 28. Februar 2023
Bericht aus der Kabinettssitzung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 25. Februar 2023
Holetschek will die Versorgung von Post- und Long-COVID-Betroffenen weiter verbessern

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 10. Februar 2023
Holetschek: Bayerische Daten des SARS-CoV-2-Abwassermonitorings ab sofort online abrufbar

Bayerische Ministerialblätter vom 9. Februar 2023
Nr. 67: Begründung der Verordnung zur Änderung der Siebzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 66: Verordnung zur Änderung der Siebzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 9. Februar 2023
Holetschek: Ab Freitag reicht ein Corona-Selbsttest ohne Aufsicht für Besuch in Krankenhäusern und Pflegeheimen

Bayerisches Ministerialblatt vom 8. Februar 2023 (Nr. 65)
Änderung der SARS-CoV-2-Testzentrenkostenerstattungsrichtlinie 2021/2022

Bayerisches Ministerialblatt vom 25. Januar 2023 (Nr. 46)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung zu Schutzmaßnahmen bei positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Corona-Schutzmaßnahmen) vom 15. November 2022, Az. GCRa-G8000-2022/44-504

Bayerische Ministerialblätter vom 19. Januar 2023
Nr. 31: Aufhebung der Bekanntmachung SARS-CoV-2-Infektionsschutz Handlungsempfehlungen für Besuche in Krankenhäusern
Nr. 30: Begründung der Verordnung zur Änderung der Siebzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 29: Verordnung zur Änderung der Siebzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 19. Januar 2023
Holetschek: Bayern hebt landeseigene Maskenpflichten mit Ablauf des 31. Januar auf

Bayerisches Ministerialblatt vom 30. Dezember 2022 (Nr. 767)
Änderung der SARS-CoV-2-Kostenerstattungsrichtlinie: Krankenhauskoordinierung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 29. Dezember 2022
Holetschek: Bayerns Impfzentren waren ein großer Erfolg – Ab dem 1. Januar 2023 übernehmen die Arztpraxen und die Apotheken komplett die Corona-Schutzimpfungen

Bayerisches Ministerialblatt vom 28. Dezember 2022 (Nr. 761)
Richtlinie zur Erstattung der Kosten der zur Bewältigung der Corona-Pandemie und des für Geflüchtete aus der Ukraine anfallenden zusätzlichen Versorgungsbedarfs hinzugezogenen koordinierenden Ärzte und Versorgungsärzte aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie sowie aus §§ 4, 6 des Asylbewerberleistungsgesetzes und Art. 8 des Aufnahmegesetzes (SARS-CoV-2-Kostenerstattungsrichtlinie – KErstR)

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 21. Dezember 2022
Holetschek erleichtert Besuchertestungen in Krankenhäusern, Pflegeheimen und weiteren Einrichtungen – Kreisverwaltungsbehörden stellen kostenfrei Schnelltests zur Verfügung

Bayerisches Ministerialblatt vom 21. Dezember 2022 (Nr. 715)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Corona-Pandemie: Verpflichtung der Laborbetreiber in Bayern zur Meldung der Anzahl der untersuchten Abstriche und Proben sowie der Anzahl der positiven und negativen Befunde an das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit vom 11. Februar 2021, Az. G5ASz-G8000-2020/122-815

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 12. Dezember 2022
Holetschek ruft mit Ärzte- und Apothekerverbänden zur Grippeschutzimpfung vor Weihnachten auf – Grippeschutzimpfung für jeden wichtig

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 9. Dezember 2022
Holetschek und Bernreiter rufen dazu auf, ab jetzt freiwillig eine Maske im ÖPNV zu tragen – Maskenpflicht endet ab 10. Dezember – Freistaat setzt auf Eigenverantwortung und Rücksichtnahme

Bayerische Ministerialblätter vom 8. Dezember 2022
Nr. 696: Begründung der Verordnung zur Änderung der Siebzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 695: Verordnung zur Änderung der Siebzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

PM Nr. 343 der Bayerischen Staatskanzlei vom 6. Dezember 2022
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerisches Ministerialblatt vom 17. November 2022 (Nr. 643)
Änderung der Bekanntmachung über die Rahmenhygieneempfehlung zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten

Bayerisches Ministerialblatt vom 16. November 2022 (Nr. 642)
Berichtigung der Begründung der Allgemeinverfügung zu Schutzmaßnahmen bei positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Corona-Schutzmaßnahmen) vom 15. November 2022, Az. GCRa-G8000-2022/44-504

Bayerisches Ministerialblatt vom 15. November 2022 (Nr. 631)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zu Schutzmaßnahmen bei positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Corona-Schutzmaßnahmen)

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 15. November 2022
Holetschek informiert über Details zum Wegfall der Isolationspflicht am 16. November – Bayerns Gesundheitsminister: Besonders gefährdete Personengruppen werden weiter durch gezielte Maßnahmen geschützt

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 11. November 2022
Holetschek: Corona-Isolationspflicht in Bayern entfällt ab 16. November – Bayerns Gesundheitsminister zieht Konsequenzen aus veränderter Pandemie-Lage – Vulnerable Gruppen werden durch andere Maßnahmen weiter geschützt

Bayerisches Ministerialblatt vom 3. November 2022 (Nr. 616)
Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“

Bayerische Ministerialblätter vom 27. Oktober 2022
Nr. 608: Begründung der Verordnung zur Änderung der Siebzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 607: Verordnung zur Änderung der Siebzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 606: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Isolation von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Isolation) vom 12. April 2022, Az. G51v-G8000-2022/44-242

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 27. Oktober 2022
Holetschek und STIKO-Chef Mertens werben für Corona-Impfungen

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 25. Oktober 2022
Holetschek: Arztpraxen übernehmen Corona-Schutzimpfungen in Bayern ab 1. Januar 2023 komplett

Bayerisches Ministerialblatt vom 18. Oktober 2022 (Nr. 579)
Vollzug des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) und des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern

Bayerisches Ministerialblatt vom 12. Oktober 2022 (Nr. 578)
Änderung der SARS-CoV-2-Testzentrenkostenerstattungsrichtlinie 2021/2022

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 11. Oktober 2022
Söder und Holetschek rufen zu Grippe- und Corona-Impfung auf

Bayerische Ministerialblätter vom 30. September 2022
Nr. 558: Begründung der Siebzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 557: Siebzehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (17. BayIfSMV)

Bayerisches Ministerialblatt vom 29. September 2022 (Nr. 556)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Isolation von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Isolation) vom 12. April 2022, Az. G51v-G8000-2022/44-242

PM des Bay. Staatsministeriums für Digitales vom 28. September 2022
Staatsregierung verlängert Corona-Risikoabsicherung für Film- und TV-Produktionen

Pressemitteilungen vom 27. September 2022
PM Nr. 252 der Bayerischen Staatskanzlei: Bericht aus der Kabinettssitzung
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Holetschek erläutert Vorgehen des Freistaats gegen die Corona-Pandemie

Bayerische Ministerialblätter vom 22. September 2022
Nr. 538: Begründung der Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 537: Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 21. September 2022
Holetschek: Bundesregierung muss Wohl von Kindern und Jugendlichen stärker in den Blick nehmen – Bayerns Gesundheitsminister zum aktuellen Kindergesundheitsbericht der Stiftung Kindergesundheit

Bayerisches Ministerialblatt vom 21. September 2022 (Nr. 530)
Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Erhaltung und Reaktivierung von nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen in Bayern aus Mitteln des Corona-Investitionsprogramms (RZCIPNE)

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20. September 2022
Holetschek wirbt für zweite Auffrischungsimpfung – Bayerns Gesundheitsminister bei einem Impftermin in der Seniorenresidenz Zirndorf: Genügend Impfstoff vorhanden

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 16. September 2022
Holetschek: Bund muss Reha-Einrichtungen stärker unterstützen – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister beim Reha-Gipfel mit der vbw: Hoher Kostendruck für Reha-Kliniken – Gemeinsame Erklärung

Bayerisches Ministerialblatt vom 15. September 2022 (Nr. 513)
Richtlinie über die Gewährung finanzieller Unterstützungen an Entlastungskrankenhäuser

PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 13. September 2022
Aiwanger kritisiert geplante Corona-Infektionsschutzverordnung des Bundes

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 10. September 2022
Bayern sorgt für Entlastung bei einrichtungsbezogener Impfpflicht – Ab 1. Oktober kein dritter Nachweis über Impfung oder Genesung von aktuell Beschäftigten

Bayerische Ministerialblätter vom 8. September 2022
Nr. 512: Begründung der Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 511: Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 8. September 2022
Bayern verlängert Corona-Regelwerk um zwei Wochen

Bayerisches Ministerialblatt vom 7. September 2022 (Nr. 503)
Richtlinien über die Gewährung von Leistungen zum Ausgleich von im Jahr 2022 entstandenen Schäden im öffentlichen Personennahverkehr im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 und dem temporär eingeführten 9-Euro-Ticket im Freistaat Bayern (Richtlinien Billigkeitsleistungen ÖPNV Bayern 2022)  

Bayerisches Ministerialblatt vom 31. August 2022 (Nr. 496)
Änderung der Bekanntmachung über die Rahmenhygieneempfehlung zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten

Bayerisches Ministerialblatt vom 23. August 2022 (Nr. 493)
Vollzug der Bayerischen Schulordnung (BaySchO) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Schulordnungen in Folge der Corona-Pandemie

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 23. August 2022
Auftakt für Bayerns neue Corona-Kommunikationskampagne zu Corona-Auffrischungsimpfungen

Bayerische Ministerialblätter vom 18. August 2022
Nr. 487: Begründung der Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 486: Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 15. August 2022
Holetschek startet neue Impfkampagne in den bayerischen stationären Pflegeeinrichtungen – Pflegebedürftige sollten sich jetzt die zweite Auffrischungsimpfung gegen Corona holen

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 7. August 2022
Bayern beschafft 100.000 zusätzliche Grippeimpfstoff-Dosen – Impfungen gegen Grippe sind beste Prävention – Auch Doppelimpfung gegen Corona und Grippe möglich

Bayerische Ministerialblätter vom 4. August 2022
Nr. 459: Änderung der Impfzentrenkostenerstattungsrichtlinie
Nr. 458: Änderung der ersten Änderungsbekanntmachung vom 17. Juni 2021 zur Impfzentrenkostenerstattungsrichtlinie

Bayerisches Ministerialblatt vom 03. August 2022 (Nr. 457)
Änderung der Bekanntmachung über Öffentlich empfohlene Schutzimpfungen (§ 20 Abs. 3 des Infektionsschutzgesetzes)

Bayerisches Ministerialblatt vom 02. August 2022 (Nr. 444)
Vollzug des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) und des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern

Bayerisches Ministerialblatt vom 28. Juli 2022 (Nr. 442)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Isolation von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Isolation) vom 12. April 2022, Az. G51v-G8000-2022/44-242

Pressemitteilungen vom 26. Juli 2022
PM Nr. 190 der Bayerischen Staatskanzlei: Bericht aus der Kabinettssitzung
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Holetschek schärft Teststrategie für Herbst und Winter: Testzentren laufen weiter – 2.600 Teststellen in ganz Bayern – Vulnerable Gruppen besonders schützen

Bayerische Ministerialblätter vom 21. Juli 2022
Nr. 428: Begründung der Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 427: Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Bayerisches Ministerialblatt vom 13. Juli 2022 (Nr. 408)
Aufhebung der gemeinsamen Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Kinos“ der Bayerischen Staatsministerien für Digitales und für Gesundheit und Pflege

PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 12. Juli 2022
Antragsfrist für Corona-Wirtschaftshilfen ist im Juni 2022 ausgelaufen – Bewilligungen sollen im Herbst abgeschlossen sein

Bayerisches Ministerialblatt vom 4. Juli 2022 (Nr. 402)
Änderung der Richtlinie über die Gewährung einer Sonderzahlung zur Abmilderung wirtschaftlicher Nachteile der Krankenhäuser sowie zur besonderen Anerkennung der persönlichen Leistungen der Beschäftigten im Rahmen der akutstationären Behandlung von COVID-19-Erkrankten in Krankenhäusern

Bayerische Ministerialblätter vom 30. Juni 2022
Nr. 401: Begründung der Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 400: Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Bayerische Ministerialblätter vom 29. Juni 2022
Nr. 398: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Corona-Pandemie: Verpflichtung der Laborbetreiber in Bayern zur Meldung der Anzahl der untersuchten Abstriche und Proben sowie der Anzahl der positiven und negativen Befunde an das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit vom 11. Februar 2021, Az. G5ASz-G8000-2020/122-815
Nr. 397: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Isolation von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Isolation) vom 12. April 2022, Az. G51v-G8000-2022/44-242

Bayerische Ministerialblätter vom 24. Juni 2022
Nr. 385: Begründung der Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 384: Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 24. Juni 2022
Holetschek fordert in Berlin: Lehren aus der Pandemie nicht verschlafen – Bayerns Gesundheitsminister: Reformen des Gesundheitssystems jetzt angehen

Bayerische Ministerialblätter vom 21. Juni 2022
Nr. 374: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Aufrechterhaltung der Arztversorgung während der Corona-Pandemie und des für Geflüchtete aus der Ukraine anfallenden zusätzlichen Versorgungsbedarfs
Nr. 373: Notfallplan Corona-Pandemie: Aufrechterhaltung der ambulanten Arztversorgung während des Vorliegens einer Katastrophe

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 21. Juni 2022
Holetschek: Bayern verlängert Corona-Regelwerk um eine Woche – Bayerns Gesundheitsminister: Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wird anschließend an ausstehende Entscheidungen des Bundes zur Testverordnung angepasst

Bayerische Ministerialblätter vom 15. Juni 2022
Nr. 369: Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Programms „gemeinsam.Brücken.bauen“ zum Abbau pandemiebedingter Lernrückstände an kommunalen Schulen sowie an privaten Ersatzschulen im Schuljahr 2022/2023 (gBb_22-23)
Nr. 359: Aufhebung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan-Corona Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung
Nr. 358: Aufhebung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan-Corona Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke sowie vergleichbare Einrichtungen gemäß § 51 SGB IX

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 11. Juni 2022
Holetschek ruft zu Auffrischungsimpfungen auf – Bayerns Gesundheitsminister: Virusvariante BA.5 kann auch in Deutschland zu neuem Infektionsdruck führen

Bayerische Ministerialblätter vom 01. Juni 2022
Nr. 346: Aufhebung der Bekanntmachung über die Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für kulturelle Veranstaltungen
Nr. 345: Aufhebung der Bekanntmachung über die Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Proben in den Bereichen Laienmusik und Amateurtheater

Bayerisches Ministerialblatt vom 31. Mai 2022 (Nr. 330)
Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“

Bayerische Ministerialblätter vom 27. Mai 2022
Nr. 329: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen vom 24. Februar 2021, Az. G43f-G8300-2020/1628-16 und zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung vom 24. Februar 2021, Az. G43f-G8300-2020/1628-17
Nr. 328: Begründung der Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 327: Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 326: Aufhebung der Bekanntmachung über die Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Hochschulen

Bayerische Ministerialblätter vom 25. Mai 2022
Nr. 316: Änderung der SARS-CoV-2-Testzentrenkostenerstattungsrichtlinie 2021
Nr. 315: Aufhebung der Bekanntmachung über Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Sport

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 25. Mai 2022
Gesundheitsminister Holetschek: Bayern stärkt die Krankenhausversorgung – Krankenhausplanungsausschuss stellt weitere wichtige Weichen für eine zukunftsfeste Krankenhausversorgung

PM Nr. 115 der Bayerischen Staatskanzlei vom 24. Mai 2022
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerisches Ministerialblatt vom 23. Mai 2022 (Nr. 313)
Aufhebung der Bekanntmachung „SARS-CoV-2-Infektionsschutz: Handlungsempfehlungen (Rahmenkonzept) für ein Besuchskonzept sowie zur sozialen Teilhabe in Alten- und Pflegeheimen und stationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, die Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbringen“ des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege

Pressemitteilungen vom 20. Mai 2022
PM des Bay. Staatsministeriums der Justiz:
Bayern fordert zeitgemäße Rahmenbedingungen für Vereine / Gesetzesentwurf für digitale Mitgliederversammlungen im Bundesrat / Coronabedingte Sonderregelung soll fest im Bürgerlichen Gesetzbuch verankert werden / Justizminister Eisenreich: „Wir wollen Vereine vor zeitraubenden Satzungsänderungen bewahren und die Rechte der Mitglieder stärken.“
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Holetschek legt 5-Punkte-Plan für den Corona-Herbst vor – Bayerns Gesundheitsminister: Im Falle einer neuen Pandemie-Welle muss es den bestmöglichen Schutz geben

Bayerisches Ministerialblatt vom 18. Mai 2022 (Nr. 302)
Aufhebung der Bekanntmachung über die Corona-Pandemie: Rahmenkonzept zu außerschulischen Bildungsangeboten der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie der Erwachsenenbildung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 16. Mai 2022
Holetschek kündigt neue Corona-Informationsoffensive an – Bayerns Gesundheitsminister anlässlich der Jahrestagung des Verbands Bayerischer Zeitungsverleger: Wir müssen uns intensiv auf eine mögliche neue Pandemie-Welle im Herbst vorbereiten

Bayerische Ministerialblätter vom 12. Mai 2022
Nr. 298: Aufhebung der gemeinsamen Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Messen und Ausstellungen“ der Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege
Nr. 297: Aufhebung der gemeinsamen Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Märkte“ der Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege
Nr. 296: Aufhebung der gemeinsamen Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Beherbergung“ der Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege
Nr. 295: Aufhebung der gemeinsamen Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Tagungen, Kongresse und vergleichbare Veranstaltungen“ der Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege
Nr. 294: Aufhebung der gemeinsamen Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Kureinrichtungen zur Verabreichung ortsgebundener Heilmittel, Hallen- und Freibäder sowie Wellnesseinrichtungen in Thermen und Hotels“ der Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege
Nr. 293: Aufhebung der gemeinsamen Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Volksfeste“ der Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege
Nr. 292: Aufhebung der gemeinsamen Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Weihnachtsmärkte“ der Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege
Nr. 291: Aufhebung der gemeinsamen Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Touristische Dienstleister“ der Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege

Bayerische Ministerialblätter vom 11. Mai 2022
Nr. 290: Aufhebung der gemeinsamen Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Clubs und Diskotheken“ der Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege
Nr. 289: Aufhebung der gemeinsamen Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Gastronomie“ der Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege
Nr. 288: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) – Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern
Nr. 287: Corona-Pandemie: Feststellung des Endes der Katastrophe in Bayern
Nr. 283: Richtlinie zur Gewährung von Zuweisungen für Kur- und Fremdenverkehrsorte in 2022 (Zuweisungsrichtlinie-Kurorte 2022 – ZuKurR 2022)

PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 10. Mai 2022
Herrmann stellt Ende des Katastrophenfalls fest

Bayerisches Ministerialblatt vom 9. Mai 2022 (Nr. 278)
Richtlinie für die Gewährung von Überbrückungshilfe des Bundes für kleine und mittelständische Unternehmen – Phase 5 (Überbrückungshilfe IV)

Bayerisches Ministerialblatt vom 6. Mai 2022 (Nr. 277)
Änderung der Probenlogistikkostenerstattungsrichlinie

Bayerische Ministerialblätter vom 4. Mai 2022
Nr. 276: Aufhebung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Kindertagesbetreuung und HPT)
Nr. 275: Rahmenhygieneempfehlung zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten (Rahmenhygieneempfehlung Kindertagesbetreuung und HPT)

Bayerisches Ministerialblatt vom 3. Mai 2022 (Nr. 269)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen vom 24. Februar 2021, Az. G43f-G8300-2020/1628-16 und zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung vom 24. Februar 2021, Az. G43f-G8300-2020/1628-17

Bayerische Ministerialblätter vom 29. April 2022
Nr. 268: Änderung der Bekanntmachung über die Richtlinien für die Gewährung eines fiktiven Unternehmerlohns zur Sicherung des Lebensunterhalts der von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) betroffenen soloselbstständigen Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörigen kulturnaher Berufe (Soloselbstständigenprogramm für Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe)
Nr. 267: Begründung der Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 266: Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Bayerische Ministerialblätter vom 28. April 2022
Nr. 265: Aufhebung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für Schulen nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Schulen)
Nr. 264: Änderung der Impfzentrenkostenerstattungsrichtlinie

Bayerisches Ministerialblatt vom 27. April 2022 (Nr. 263)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ꟷ Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten vom 29. September 2021, Az. G51s-G8000-2021/505-346

PM Nr. 84 der Bayerischen Staatskanzlei vom 26. April 2022
Bericht aus der Kabinettssitzung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 22. April 2022
Holetschek ruft zu besonderer Corona-Vorsicht nach den Osterferien auf – Nächste Woche bleibt es bei bisheriger Testregelung für Schulen und Kitas

Bayerisches Ministerialblatt vom 20. April 2022 (Nr. 255)
Änderung der Richtlinien für die Unterstützung der von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) beeinträchtigten kulturellen Spielstätten und Kulturveranstalter („Spielstätten- und Veranstalterprogramm“)

Bayerische Ministerialblätter vom 19. April 2022
Nr. 245: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen vom 24. Februar 2021, Az. G43f-G8300-2020/1628-16 und zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung vom 24. Februar 2021, Az. G43f-G8300-2020/1628-17
Nr. 244: Änderung der Bekanntmachung über die Richtlinien für die Gewährung von Stipendien für auf Grund der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) in der Anfangsphase ihres Schaffens beeinträchtigte Künstlerinnen und Künstler (Stipendienprogramm des Freistaats Bayern „Junge Kunst und neue Wege“)

Bayerische Ministerialblätter vom 13. April 2022
Nr. 243: SARS-CoV-2-Infektionsschutz – Handlungsempfehlungen für Besuche in Krankenhäusern
Nr. 242: Änderung der Richtlinie für die Gewährung der Bayerischen Corona-Härtefallhilfe (Härtefallhilfe)

Bayerisches Ministerialblatt vom 12. April 2022 (Nr. 225)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Isolation von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Isolation)

Bayerisches Ministerialblatt vom 7. April 2022 (Nr. 224)
Änderung der Bekanntmachung über Selbsttests für (nicht eingeschulte) Kinder

Bayerische Ministerialblätter vom 5. April 2022
Nr. 215: Änderung der Richtlinie zur Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in der Kindertagesbetreuung und in den Heilpädagogischen Tagesstätten der Jugend- und Behindertenhilfe
Nr. 214: Änderung der Richtlinie für die Gewährung der Bayerischen Corona-Härtefallhilfe – Programmteil Bayerische Sonderhilfe Weihnachtsmärkte (Sonderhilfe Weihnachtsmärkte)

PM Nr. 69 der Bayerischen Staatskanzlei vom 5. April 2022
Bericht aus der Kabinettssitzung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 2. April 2022
Neue Corona-Basisschutzmaßnahmen ab Sonntag in Kraft – Umsicht und Eigenverantwortung schützen vulnerable Gruppen und unser Gesundheitswesen

Bayerische Ministerialblätter vom 1. April 2022
Nr. 213: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und der Sechzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (16. BayIfSMV) – Corona-Pandemie: Ausnahme für asymptomatische geimpfte und genesene Beschäftigte in Krankenhäusern von den Testerfordernissen nach § 3 der 16. BayIfSMV
Nr. 211: Begründung der Sechzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 210: Sechzehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (16. BayIfSMV)

PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 1. April 2022
Die erweiterte Sonderhilfe Weihnachtsmärkte und Schausteller kann ab sofort beantragt werden

Bayerisches Ministerialblatt vom 30. März 2022 (Nr. 208)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Quarantäne von Kontaktpersonen und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Isolation) vom 31. August 2021, Az. 5ASz-G8000-2020/122-925

Bayerisches Ministerialblatt vom 29. März 2022 (Nr. 198)
Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Volksfeste

Pressemitteilungen vom 29. März 2022
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie:
Bayern lockert Corona-Maßnahmen
PM Nr. 63 der Bayerischen Staatskanzlei: Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerisches Ministerialblatt vom 25. März 2022 (Nr. 197)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung – Corona-Pandemie: Ausnahme für asymptomatische geimpfte und genesene Beschäftigte in Krankenhäusern von den Testerfordernissen nach § 7 der 15. BayIfSMV

PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 24. März 2022
Unterstützung für die bayerischen Wirte vor dem Start der Biergartensaison

Bayerisches Ministerialblatt vom 23. März 2022 (Nr. 196)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) − Allgemeinverfügung zur Aufhebung der Allgemeinverfügung Corona-Pandemie: Anordnung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 10. August 2020, Az. GZ6a-G8000-2020/122-526

PM des Bay. Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat vom 23. März 2022
FÜRACKER: FOLGEN DER PANDEMIE ERFORDERN ZUKUNFTSGERICHTETE STEUERPOLITIK – Bayern fordert dauerhafte Pauschale für mobiles Arbeiten und substantielle Verbesserung der Verlustverrechnung

PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 22. März 2022
Sonderhilfe Weihnachtsmärkte wird auf Volkfeste ausgeweitet – Fiktiver Unternehmerlohn für bis zu zehn Monate

PM Nr. 52 der Bayerischen Staatskanzlei vom 22. März 2022
Bericht aus der Kabinettssitzung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 18. März
Neue Corona-Schutzmaßnahmen ab Samstag in Kraft: Maskenpflicht und Zugangsregeln bleiben zur Eindämmung der hohen Infektionszahlen weiterhin wichtige Instrumente / Erleichterungen für Schüler

Bayerische Ministerialblätter vom 18. März 2022
Nr. 180: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke
Nr. 179: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten vom 29. September 2021, Az. G51s-G8000-2021/505-346
Nr. 178: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen vom 24. Februar 2021, Az. G43f-G8300-2020/1628-16 und zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung vom 24. Februar 2021, Az. G43f-G8300-2020/1628-17
Nr. 177: Begründung der Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 176: Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 175: Änderung der Bekanntmachung über Selbsttests für (nicht eingeschulte) Kinder

PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 17. März 2022
Bayerischer Wirtschaftsminister besucht FFP2-Maskenhersteller in Augsburg

PM des Bay. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 17. März 2022
Michael Piazolo: „Erfolgreiche Einführung der PCR-Pooltestungen an den weiterführenden Schulen“ – PCR-Pooltests haben großen Beitrag geleistet, den Präsenzunterricht in den vergangenen Monaten an den Schulen aufrechtzuerhalten

Bayerisches Ministerialblatt vom 15. März 2022 (Nr. 169)
Änderung der Richtlinie für die Gewährung der Bayerischen Corona-Härtefallhilfe (Härtefallhilfe)

PM Nr. 45 der Bayerischen Staatskanzlei vom 15. März 2022
Bericht aus der Kabinettssitzung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 12. März 2022
Holetschek: Digitales Meldeportal zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht “BayImNa” ab Montag (14.03.) bereit – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Umsetzung der Teil-Impfpflicht mit Augenmaß

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 11. März 2022
Holetschek: Bayern fördert innovative Therapien bei der Behandlung von Post-COVID – Gesundheitsminister: Integrative Behandlungsansätze bieten weitere Chancen für die Therapie betroffener Patienten

Bayerisches Ministerialblatt vom 10. März 2022 (Nr. 168)
Änderung der Bekanntmachung Corona-Pandemie: Feststellung der Katastrophe in Bayern

Bayerisches Ministerialblatt vom 9. März 2022 (Nr. 167)
Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für kulturelle Veranstaltungen

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 9. März 2022
Novavax-Impfstoff ab sofort für alle Erwachsenen freigegeben – Bald auch Novavax-Impfungen in Praxen möglich

Bayerische Ministerialblätter vom 8. März 2022
Nr. 155: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Clubs und Diskotheken
Nr. 154: Änderung der Richtlinie für Zuwendungen des Freistaates Bayern zur Durchführung von PCR-Pool-Tests in der Kindertagesbetreuung

PM Nr. 38 der Bayerischen Staatskanzlei vom 8. März 2022
Bericht aus der Kabinettssitzung

PM des Bay. Staatsminsteriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 5. März 2022
Unbürokratische Corona-Hilfen für Schweinehalter

Bayerische Ministerialblätter vom 3. März 2022
Nr. 152: Begründung der Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 151: Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Bayerisches Ministerialblatt vom 2. März 2022 (Nr. 150)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten vom 29. September 2021, Az. G51s-G8000-2021/505-346

Pressemitteilungen vom 2. März 2022
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Stabile Infektionslage ermöglicht weitere Corona-Erleichterungen – Bayerns Gesundheitsminister erläutert Änderungen beim Infektionsschutz
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie:
Ministerrat erweitert Sonderhilfe Weihnachtsmärkte auf Schausteller und Marktkaufleute, die von der Absage von Volksfesten im vergangenen Jahr betroffen waren
PM Nr. 32 der Bayerischen Staatskanzlei: Bericht aus der Kabinettssitzung 

Bayerisches Ministerialblatt vom 28. Februar 2022 (Nr. 135)
Änderung der Richtlinie Corona-Pflege-Investitionsumlage

PM des Bay. Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 27. Februar 2022
Freistaat unterstützt Verkehrsunternehmen in der Pandemie

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 25. Februar 2022
Terminbuchungen für Novavax-Impfung für Beschäftigte im Gesundheitswesen ab sofort möglich
Gesundheitsminister Holetschek: Impfstoff in den Impfzentren ab kommender Woche verfügbar

Bayerisches Ministerialblatt vom 23. Februar 2022 (Nr. 134)
Änderung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Kindertagesbetreuung und HPT)

Bayerische Ministerialblätter vom 21. Februar 2022
Nr. 119: Begründung der Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 118: Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Bayerisches Ministerialblatt vom 18. Februar 2022 (Nr. 117)
SARS-CoV-2-Infektionsschutz – Handlungsempfehlungen (Rahmenkonzept) für ein einrichtungsindividuelles Schutz- und Hygienekonzept für Besuche in Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17. Februar 2022
In Bayern gelten jetzt neue Corona-Regeln – Gesundheitsminister Holetschek erläutert Kabinettsbeschlüsse vom Dienstag

Bayerische Ministerialblätter vom 16. Februar 2022
Nr. 116: Begründung der Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 115: Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 114: Corona-Pandemie: Bekanntmachung des Beschlusses des Bayerischen Landtags zur Feststellung der konkreten Gefahr der epidemischen Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19)
Nr. 113: Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für Schulen nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Schulen)

Pressemitteilungen vom 15. Februar 2022
PM Nr. 25 der Bayerischen Staatskanzlei:
Bericht aus der Kabinettssitzung vom 15. Februar 2022
PM des Bay. Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst:
„Wieder mehr Kultur erleben“: erleichterter Zugang zu Kunst- und Kultureinrichtungen und kulturellen Veranstaltungen ab Donnerstag
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie:
Ministerrat beschließt Erleichterungen bei Corona-Regeln
PM des Bay. Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst:
Sibler zu Lockerung der Corona-Regeln an Hochschulen: „Schritt in Richtung Normalität und echte Perspektive für Sommersemester in Präsenz“

Bayerisches Ministerialblatt vom 14. Februar 2022 (Nr. 98)
Richtlinie über die Gewährung einer Sonderzahlung zur Abmilderung wirtschaftlicher Nachteile der Krankenhäuser sowie zur besonderen Anerkennung der persönlichen Leistungen der Beschäftigten im Rahmen der akutstationären Behandlung von COVID-19-Erkrankten in Krankenhäusern

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 14. Februar 2022
Holetschek übergibt am 18. Februar einen Long-COVID-Förderbescheid an das Uniklinikum Erlangen

Bayerisches Ministerialblatt vom 10. Februar 2022 (Nr. 97)
Änderung der Bekanntmachung über Selbsttests für (nicht eingeschulte) Kinder

Pressemitteilungen vom 10. Februar 2022
PM des Bay. Staatsministeriums für Digitales:
Gerlach begrüßt Aufstockung der Kino-Programmprämien / „Unterstützung für Filmtheater in schwieriger Zeit
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Holetschek will Therapie für Langzeitfolgen von COVID-19 weiter verbessern – Bayerns Gesundheitsminister fördert innovatives Projekt im Berchtesgadener Land mit mehr als 750.000 Euro
PM des Bay. Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst:
Impfaktion im Nationaltheater als Beitrag auf dem Weg aus der Pandemie

PM des Bay. Staatsminsteriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 9. Februar 2022
Tourismus in Bayern 2021 wegen Corona-Pandemie auf niedrigem Niveau

Bayerische Ministerialblätter vom 8. Februar 2022
Nr. 90: Begründung der Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 89: Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 88: Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung des Infektionsschutzes für die Betreuung von Kindern unter 12 Jahren in Schulen sowie in der Kindertagesbetreuung und in den Heilpädagogischen Tagesstätten der Jugend- und Behindertenhilfe (VISKu12-R)

Pressemitteilungen vom 8. Februar 2022
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Holetschek informiert Gesundheitsausschuss des Landtags über Corona-Strategie
PM Nr. 21 der Bayerischen Staatskanzlei: Bericht aus der Kabinettssitzung

PM des Bay. Staatsminsteriums für Wissenschaft und Kunst vom 4. Februar 2022
Impfaktion in königlichem Ambiente: Öffentliches Corona-Impfangebot am 10. Februar im Nationaltheater in München

Pressemitteilungen vom 3. Februar 2022
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Gesundheitsministerium erläutert Regeln zur Isolation in Schulen – Keine Kontaktpersonenermittlung – Distanzunterricht bei Ausbruchsgeschehen
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Holetschek fordert Bund zu klaren Vorgaben bei einrichtungsbezogener Impfpflicht auf – Bayerns Gesundheitsminister: Bekenntnis zur allgemeinen Impfpflicht ist für die Akzeptanz entscheidend
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Holetschek: Pflegeeinrichtungen brauchen Sicherheit für die Zukunft – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister erläutert die Verlängerung des coronabedingten Ausgleichs von Investitionskosten in Pflegeeinrichtungen

Bayerische Ministerialblätter vom 1. Februar 2022
Nr. 71: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Quarantäne von Kontaktpersonen und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Isolation) vom 31. August 2021, Az. 5ASz-G8000-2020/122-925
Nr. 69: Änderung der Bekanntmachung über die Richtlinien für die Gewährung von Stipendien für auf Grund der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) in der Anfangsphase ihres Schaffens beeinträchtigte Künstlerinnen und Künstler (Stipendienprogramm des Freistaats Bayern „Junge Kunst und neue Wege“)

PM Nr. 15 der Bayerischen Staatskanzlei vom 1. Februar 2022
Bericht aus der Kabinettssitzung

Pressemitteilungen vom 31. Januar 2022
PM des Bay. Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat
FÜRACKER: CORONA-BEDINGTE STEUERERLEICHTERUNGEN WERDEN VERLÄNGERT! Bayerische Unternehmen bereits mit über 9 Mrd. Euro entlastet // Umfassende Verlängerung schon Ende 2021 vom Freistaat gefordert // Bayern fordert Umsatzsteuer-Vorauszahlung auch 2022 abzusenken
PM des Bay. Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
Schreyer fordert Klarheit zu 3G im ÖPNV
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege
Holetschek will niedrigschwellige Diagnostik und Therapie für Langzeitfolgen von COVID-19 verbessern – Bayerns Gesundheitsminister fördert innovatives Projekt in Bad Windsheim mit mehr als einer halben Million Euro

Pressemitteilungen vom 28. Januar 2022
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Bayerns Wirtschaftsminister begrüßt praxisnähere Auslegung der betrieblichen Testung durch das Bundesgesundheitsministerium
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Bundesgerichtshofsurteil: keine Ansprüche von Wirten durch Betriebsschließungsversicherung
PM des Bay. Staatdministeriums für Gesundheit und Pflege
Holetschek: Mehr als die Hälfte der Menschen in Bayern ist geboostert – Bayerns Gesundheitsminister: Aber zu wenige Erstgeimpfte – Daher muss die allgemeine Corona-Impfpflicht kommen

Pressemitteilungen vom 27. Januar 2022
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Höchststand mit rund 6.200 Kräften in Gesundheitsämtern bei Kontaktpersonennachverfolgung im Einsatz – Gesundheitsämter im Fokus der Pandemie – Gesundheitsminister erinnert auch an Eigenverantwortung
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie:
135 Anträge zu Coronahilfen für Marktkaufleute und Schausteller

Bayerische Ministerialblätter vom 26. Januar 2022
Nr. 68: Begründung der Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 67: Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 66: Änderung der SARS-CoV-2-Kostenerstattungsrichtlinie

PM des Bay. Staatsminsteriums der Finanzen und für Heimat vom 26. Januar 2022
FÜRACKER: 2020 WAR HERAUSFORDERND FÜR VIELE BAYERISCHE BETEILIGUNGEN – Einschränkungen & massive Belastungen durch Corona-Pandemie // Gute Bewältigung dank starkem Krisenmanagement

Pressemitteilungen vom 25. Januar 2022
PM des Bay. Staatsministeriums für Digitales:
Bayern setzt künftig auf anonymisierte Corona-Kontaktverfolgung / Holetschek und Gerlach: Die Omikron-Variante zeigt, dass wir andere Instrumente der Pandemiebekämpfung brauchen / Kontaktdatenerfassung per Luca-App nicht mehr angezeigt
PM Nr. 10 der Bayerischen Staatskanzlei:
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerische Ministerialblätter vom 24. Januar 2022
Nr. 52: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Quarantäne von Kontaktpersonen und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Isolation) vom 31. August 2021, Az. 5ASz-G8000-2020/122-925
Nr. 51: Änderung der Bekanntmachung über den Vollzug der Bayerischen Schulordnung (BaySchO) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Schulordnungen in Folge der Corona-Pandemie

PM des Bay. Staatsminsteriums für Gesundheit und Pflege vom 23. Januar 2022
Gesundheitsministerium erläutert 2G- und 2G-plus-Regeln – Keine Übergangsregeln für Janssen-Impfungen oder Genesene – Wichtige Fragen und Antworten zum Booster-Status

Bayerisches Ministerialblatt vom 20. Januar 2022 (Nr. 48)
Änderung der Richtlinie für Zuwendungen des Freistaates Bayern zur Durchführung von PCR-Pool-Tests in der Kindertagesbetreuung

Bayerisches Ministerialblatt vom 18. Januar 2022 (Nr. 43)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen vom 24. Februar 2021, Az. G43f-G8300-2020/1628-16 und zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung vom 24. Februar 2021, Az. G43f-G8300-2020/1628-17

Bayerische Ministerialblätter vom 17. Januar 2022
Nr. 42: Begründung der Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 41: Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

PM Nr. 7 der Bayerischen Staatskanzlei vom 17. Januar 2022
Bericht aus der Kabinettssitzung

PM des Bay. Staatsminsteriums für Gesundheit und Pflege vom 15. Januar 2022
Bayern setzt Bundesregeln in AV Isolation um – Keine Kontaktpersonen-Quarantäne für Geboosterte, frisch Geimpfte und frisch Genesene

Bayerische Ministerialblätter vom 14. Januar 2022
Nr. 40: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Quarantäne von Kontaktpersonen und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Isolation) vom 31. August 2021, Az. 5ASz-G8000-2020/122-925
Nr. 39: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten vom 29. September 2021, Az. G51s-G8000-2021/505-346
Nr. 38: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

Bayerische Ministerialblätter vom 13. Januar 2022
Nr. 37: Begründung der Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 36: Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 35: Änderung der Richtlinien für die Unterstützung der von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) beeinträchtigten kulturellen Spielstätten und Kulturveranstalter („Spielstätten- und Veranstalterprogramm“)

PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 13. Januar 2022
Corona-Hotspotregeln werden in Bayern zunächst ausgesetzt – keine regionalen Lockdowns ab einer Inzidenz von 1000

Bayerische Ministerialblätter vom 12. Januar 2022
Nr. 27: Änderung der Richtlinie für die Gewährung von außerordentlicher Wirtschaftshilfe des Bundes für Dezember 2020 (Dezemberhilfe)
Nr. 26: Änderung der Richtlinie für die Gewährung von außerordentlicher Wirtschaftshilfe des Bundes für November 2020 (Novemberhilfe)
Nr. 25: Änderung der Richtlinie für die Gewährung von Überbrückungshilfe des Bundes für kleine und mittelständische Unternehmen – Phase 3 (Überbrückungshilfe III)
Nr. 24: Änderung der Richtlinie für die Gewährung von Überbrückungshilfen des Bundes für kleine und mittelständische Unternehmen – Phase 2 (Überbrückungshilfe II)
Nr. 23: Änderung der Richtlinie für die Gewährung von Überbrückungshilfe des Bundes für kleine und mittelständische Unternehmen – Phase 1 (Überbrückungshilfe I)    
Nr. 7: Tarifvertrag über eine einmalige Corona-Sonderzahlung in forstwirtschaftlichen Verwaltungen, Einrichtungen und Betrieben der Länder

Bayerische Ministerialblätter vom 11. Januar 2022
Nr. 4: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Quarantäne von Kontaktpersonen und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Isolation) vom 31. August 2021, Az. 5ASz-G8000-2020/122-925
Nr. 3: Begründung der Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung    
Nr. 2: Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Pressemitteilungen vom 11. Januar 2022
PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration:
Verschärfte Corona-Kontrollen – Herrmann zur Zwischenbilanz: Rund 7.300 Verstöße bei rund 130.000 Kontrollen
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie:
Staatsregierung entscheidet für dauerhaftes Anerkennen des Schultests statt 2G und gegen 2G-plus in der Gastronomie
PM Nr. 5 der Bayerischen Staatskanzlei: Bericht aus der Kabinettssitzung

PM des Bay. Staatsminsteriums für Gesundheit und Pflege vom 7. Januar 2022
Holetschek: Kinderimpfungen in Bayern gut angelaufen – Bereits mehr als 11 Prozent der Fünf- bis Elfjährigen erstgeimpft

PM des Bay. Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 6. Januar 2022    
Neue Corona-Regeln bei Besuch von Kindertagesbetreuung ab 10. Januar – Bayerns Sozialministerin und der Gesundheits- und Pflegeminister weisen auf Testnachweispflicht hin – Testen am letzten Ferienwochenende sinnvoll

Bayerisches Ministerialblatt vom 5. Januar 2022 (Nr. 1)
Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für kulturelle Veranstaltungen

Pressemitteilungen vom 2. Januar 2022
PM des Bay. Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst:
Bayerischer Forschungsverbund „FOR-COVID“ zu SARS-CoV-2 wird für drei weitere Jahre gefördert
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Holetschek: Gesundheitsministerkonferenz ist zentrales Gremium der Pandemie-Bekämpfung geworden – Bayerns Gesundheitsminister mit positiver Bilanz nach einem Jahr bayerischer GMK-Vorsitz – Lehren aus der Pandemie ziehen

Bayerisches Ministerialblatt vom 30. Dezember 2021 (Nr. 957)
Änderung der Richtlinie für die Gewährung der Bayerischen Corona-Härtefallhilfe (Härtefallhilfe

Bayerische Ministerialblätter vom 28. Dezember 2021
Nr. 956: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Quarantäne von Kontaktpersonen und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Isolation) vom 31. August 2021, Az. 5ASz-G8000-2020/122-925
Nr. 955: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Corona-Pandemie: Anordnung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 10. August 2020, Az. GZ6a-G8000-2020/122-526

Bayerische Ministerialblätter vom 27. Dezember 2021
Nr. 954: Änderung der Bekanntmachung über Selbsttests für (nicht eingeschulte) Kinder
Nr. 953: Änderung der Richtlinien für die Unterstützung der von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) beeinträchtigten kulturellen Spielstätten und Kulturveranstalter („Spielstätten- und Veranstalterprogramm“)    
Nr. 952: Richtlinie für die Gewährung der Bayerischen Corona-Härtefallhilfe – Programmteil Bayerische Sonderhilfe Weihnachtsmärkte (Sonderhilfe Weihnachtsmärkte)

PM des Bay. Staatsminsteriums für Gesundheit und Pflege vom 27. Dezember 2021
Verschärfte Kontaktbeschränkungen ab 28. Dezember im Freistaat – Treffen von höchstens 10 Geimpften und Genesenen erlaubt

PM des Bay. Staatsminsteriums für Gesundheit und Pflege vom 26. Dezember 2021
Holetschek: Bayern hat seinen Beitrag zu Deutschlands 30-Millionen-Impfungen-Ziel schon geleistet – Boostern ist das Gebot der Stunde – Bayerns Gesundheitsminister: Ein herausforderndes Impfjahr liegt hinter uns

Bayerische Ministerialblätter vom 23. Dezember 2021
Nr. 951: Änderung der SARS-CoV-2-Kostenerstattungsrichtlinie: Krankenhauskoordinierung
Nr. 950: Begründung der Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 949: Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 948: Änderung der Bekanntmachung über die Richtlinien für die Gewährung eines fiktiven Unternehmerlohns zur Sicherung des Lebensunterhalts der von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) betroffenen soloselbstständigen Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörigen kulturnaher Berufe (Soloselbstständigenprogramm für Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe)

Pressemitteilungen vom 23. Dezember 2021
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie:
Programmstart für die Bayerische Sonderhilfe Weihnachtsmärkte
PM des Bay. Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst:
Wissenschaftsminister Sibler ruft Studentinnen und Studenten zur Booster-Impfung auf

Bayerische Ministerialblätter vom 22. Dezember 2021
Nr. 947: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Proben in den Bereichen Laienmusik und Amateurtheater
Nr. 931: Änderung der COVID-19-Bürgschaftsrichtlinie gewerbliche Wirtschaft
Nr. 929: Änderung der Richtlinie zum Förderprogramm Vorübergehende Erhöhung der Beförderungskapazitäten im Schülerverkehr aufgrund der COVID-19-Pandemie

Pressemitteilungen vom 22. Dezember 2021
PM des Bay. Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr:
Corona-Hilfen für Flughafen Memmingen
PM des Bay. Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr:
Impfaufruf in 17 Sprachen
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie:
Coronahilfen für Schweinehalter – Bayern zahlt wieder aus

Pressemitteilungen vom 21. Dezember 2021
PM Nr. 218 der Bayerischen Staatskanzlei:
Bericht aus der Kabinettssitzung
PM des Bay. Staatsministeriums für umwelt und Verbraucherschutz:
Glauber und Holetschek: Professor Dr. Christian Weidner wird neuer Leiter des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

Bayerisches Ministerialblatt vom 20. Dezember 2021 (Nr. 904)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und der Coronavirus-Einreiseverordnung – Corona-Pandemie: Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten (AV Testnachweis)

PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 20. Dez. 2021
Herrmann fordert weitere Corona-Hilfen für den Profisport: Einnahmeausfälle durch fehlende Zuschauer in vielen Sportarten nicht verkraftbar

PM des Bay. Staatsminsteriums für Gesundheit und Pflege vom 19. Dezember 2021
Großbritannien ab Montag Virusvariantengebiet – Bayern verschärft Regel für Einreisende aus dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland

Bayerisches Ministerialblatt vom 16. Dezember 2021 (Nr. 903)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG), des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) sowie des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) – Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern

PM des Bay. Staatsminsteriums für Gesundheit und Pflege vom 16. Dezember 2021
Holetschek dringt auf Gehaltsverdopplung für Intensivpflegekräfte – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister bringt am 17. Dezember eine Bundesratsinitiative ein: Bundesregierung soll verfügbares Nettoeinkommen für mindestens ein Jahr erhöhen

Pressemitteilungen vom 15. Dezember 2021
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Holetschek fordert vom Bund Corona-Sonderbonus für Medizinische Fachangestellte – Wichtiges Zeichen der Wertschätzung und der Anerkennung der Leistungen in der Pandemie
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Holetschek: Start der Corona-Kinderimpfungen auch in Impfzentren – Besondere Beratung durch Ärzte – Bayerns Gesundheitsminister: Jetzt Impftermin ausmachen

Bayerische Ministerialblätter vom 15. Dezember 2021
Nr. 892: Richtlinie zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinde in Folge der COVID-19-Pandemie im Jahr 2021 (Gewerbesteuerausgleichsrichtlinie 2021 – GewStAR 2021)
Nr. 891: Tarifvertrag über eine einmalige Corona-Sonderzahlung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Auszubildende, Praktikantinnen und Praktikanten sowie dual Studierende in ausbildungsintegrierten dualen Studiengängen im öffentlichen Dienst der Länder
Nr. 886: Änderung der Richtlinien für die Unterstützung der von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) geschädigten Unternehmen und Soloselbständigen („Corona-Soforthilfen insbesondere für kleine Unternehmen und Soloselbständige“)
Nr. 885: Änderung der Richtlinien für die Unterstützung der von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) geschädigten Unternehmen und Angehörigen Freier Berufe – („Soforthilfe Corona“)
Nr. 879: Änderung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan-Corona Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke sowie vergleichbare Einrichtungen gemäß § 51 SGB IX
Nr. 878: Änderung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan-Corona Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung

Bayerische Ministerialblätter vom 14. Dezember 2021
Nr. 876: Begründung der Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 875: Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 874: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Kureinrichtungen zur Verabreichung ortsgebundener Heilmittel, Hallen- und Freibäder sowie Wellnesseinrichtungen in Thermen und Hotels
Nr. 873: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Beherbergung

Pressemitteilungen vom 14. Dezember 2021
PM Nr. 214 der Bayerischen Staatskanzlei:
Bericht aus der Kabinettssitzung
PM Nr. 213 der Bayerischen Staatskanzlei:
Bericht aus der gemeinsamen Kabinettssitzung von Bayern und Sachsen

Bayerische Ministerialblätter vom 13. Dezember 2021
Nr. 872: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Gastronomie
Nr. 871: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Messen und Ausstellungen
Nr. 870: Änderung der Richtlinie Corona-Pflege-Investitionsumlage

PM des Bay. Staatsminsteriums für Wissenschaft und Kunst vom 12. Dezember 2021
Gemeinsam gegen Corona: Weitere 6 Millionen Euro für Forschungsprojekte der bayerischen Hochschulmedizin

PM des Bay. Staatsminsteriums für Gesundheit und Pflege vom 11. Dezember 2021
Kinderimpfungen in Bayern vor Weihnachten möglich – Gesundheitsminister Holetschek: Kinderimpfangebote in Impfzentren – Besondere Beratung durch Ärzte

Bayerische Ministerialblätter vom 10. Dezember 2021
Nr. 869: Begründung der Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 868: Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 867: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept zu außerschulischen Bildungsangeboten der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung
Nr. 866: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Tagungen, Kongresse und vergleichbare Veranstaltungen

Pressemitteilungen vom 10. Dezember 2021
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Bayerns Gesundheitsministerium und Kirchen rufen gemeinsam zum Impfen auf – Christliche Kirchen unterstützen Impfkampagne und stellen Räume für Impfaktionen zur Verfügung
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Holetschek begrüßt Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen als ersten Schritt – Bayerns Gesundheitsminister: Länder müssen gemeinsam weiter entschlossen gegen Pandemie vorgehen
PM des Bay. Staatsminsteriums für Gesundheit und Pflege:
Pandemie im Fokus, Pflege im Visier: Bayerischer Gesundheitsminister und GMK-Vorsitzender Holetschek trifft neuen Bundesgesundheitsminister Lauterbach zu erstem Austausch in Berlin – Holetschek: Habe dem Bundesgesundheitsminister unsere volle Unterstützung zugesagt
PM des Bay. Staatsminsteriums für Wissenschaft und Kunst:
Erlanger Forschung liefert lebensrettende Erkenntnisse in der COVID-19-Pandemie

Bayerisches Ministerialblatt vom 9. Dezember 2021 (Nr. 865)
Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Touristische Dienstleister

Pressemitteilungen vom 9. Dezember 2021
PM des Bay. Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst:
Corona-Impfangebot am 13. Dezember in der Pinakothek der Moderne in München: 500 Impfungen ohne Termin
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Holetschek begrüßt STIKO-Entscheidung zu Kinder-Impfungen gegen Corona – Bayerns Gesundheitsminister: Jetzt noch vor Weihnachten beginnen
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Holetschek sichert Untersuchungsausschuss zur Corona-Schutzausrüstung Unterstützung zu – Bayerns Gesundheitsminister: Oberste Priorität hat allerdings weiter der aktuelle Kampf gegen die Pandemie
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Holetschek will Krankenhäuser spürbar entlasten – Bayerns Gesundheitsminister: Am Dienstag beschlossenes Maßnahmenpaket in Höhe von 66 Millionen Euro ist starkes Signal
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie:
Wirtschafts- und Gesundheitsminister einigen sich auf neue Regelungen

Bayerische Ministerialblätter vom 8. Dezember 2021
Nr. 864: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) sowie des
Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG)
Notfallplan Corona-Pandemie: Aufrechterhaltung der ambulanten Arztversorgung
während des Vorliegens einer Katastrophe
Nr. 863: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Kinos

Pressemitteilungen vom 8. Dezember 2021
PM des Bay. Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst:
Für Studentinnen und Studenten: COVID-19-bedingte Regelungen zur individuellen Regelstudienzeit und zu Prüfungen im Bayerischen Hochschulgesetz werden erneut verlängert
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Bayern verschärft die Corona-Schutzmaßnahmen: Seit dem heutigen Mittwoch (8.12.) gilt im Freistaat 2G im Einzelhandel

PM Nr. 210 der Bayerischen Staatskanzlei vom 7. Dezember 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerische Ministerialblätter vom 6. Dezember 2021
Nr. 844: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Corona-Pandemie: Verpflichtung der Laborbetreiber in Bayern zur Meldung der Anzahl der untersuchten Abstriche und Proben sowie der Anzahl der positiven und negativen Befunde an das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit vom 11. Februar 2021, Az. G5ASz-G8000-2020/122-815
Nr. 843: Richtlinie zur Erstattung der Ausgaben für die Übernahme der Logistik der PCR-Pool-Testungen an den Grundschulen, den Grundschulstufen der Förderzentren sowie den Förderschulen in den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen 2021/2022 (Probenlogistikkostenerstattungsrichlinie – Prolo-KErstR)

Bayerische Ministerialblätter vom 3. Dezember 2021
Nr. 842: Begründung der Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 841: Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 840: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Hochschulen
Nr. 839: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Sport

PM Nr. 207 der Bayerischen Staatskanzlei vom 3. Dezember 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerische Ministerialblätter vom 1. Dezember 2021
Nr. 838: Änderung der Richtlinie für die Gewährung der Bayerischen Corona-Härtefallhilfe
(Härtefallhilfe)
Nr. 837: Änderung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Kindertagesbetreuung und HPT)

Bayerisches Ministerialblatt vom 29. November 2021 (Nr. 830)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke vom 25. Mai 2021, Az. G5ASz-G8000-2021/505-59

Pressemitteilungen vom 29. November 2021
PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration:
Herrmann kündigt noch intensivere Polizeikontrollen der verschärften Corona-Zugangsregeln und der Maskenpflicht an
PM des Bay. Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst:
Corona-Pandemie: Wissenschaftsminister Bernd Sibler und Gesundheitsminister Klaus Holetschek rufen Medizinstudierende zum freiwilligen Einsatz auf

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 27. November 2021
2 Verdachtsfälle der neuen Omicron-Variante in Bayern bestätigt – Rückkehrer aus Südafrika sollen PCR-Test durchführen lassen, in Selbstquarantäne begeben und das Gesundheitsamt kontaktieren

Bayerische Ministerialblätter vom 26. November 2021
Nr. 829: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und der Coronavirus-Einreiseverordnung – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten (AV Testnachweis) vom 29. September 2021, Az. G51s-G8000-2021/505-346
Nr. 828: Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 25. November 2021
Gesundheitsminister fordern Bund auf, tägliche Testpflichten für immunisierte Beschäftigte vor allem in Arztpraxen und Krankenhäusern zu reduzieren – GMK-Vorsitzender Holetschek: Zudem Aussetzen von Dokumentations- und Berichtspflichten – Zwei Mal wöchentliche Selbsttests für Immunisierte reichen völlig aus

Bayerische Ministerialblätter vom 24. November 2021
Nr. 827: Begründung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 826: Corona-Pandemie: Bekanntmachung des Beschlusses des Bayerischen Landtags zur Feststellung der konkreten Gefahr der epidemischen Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19)

Pressemitteilungen vom 24. November 2021
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Holetschek: Bayern setzt neue Dokumentations- und Berichtspflicht der Ampel-Koalition für Einrichtungen des Gesundheitswesens aus – Bayerns Gesundheitsminister: Neues Infektionsschutzgesetz der Ampel-Koalition schafft gewaltige Bürokratie
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Holetschek: Freistaat bereitet sich auf Impfungen für Kinder vor – Bayerns Gesundheitsminister: Kinder-Impfungen ab 20. Dezember möglich
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Gesundheitsminister Klaus Holetschek werben für Grippeimpfung – Gleichzeitige Impfung gegen Influenza und COVID-19 möglich

Bayerisches Ministerialblatt vom 23. November 2021 (Nr. 816)
Fünfzehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15. BayIfSMV)

PM Nr. 199 der Bayerischen Staatskanzlei vom 23. November 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerisches Ministerialblatt vom 22. November 2021 (Nr. 815)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

Pressemitteilungen vom 22. November 2021
PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration:
Herrmann kündigt weiter verstärkte Kontrollen der Corona-Regeln an
PM des Bay. Gesundheitsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Gesundheitsminister fordern schnellstmögliches Aufheben der Kontingentierung von BioNTech – GMK-Vorsitzender Holetschek: Moderna ein gleichwertiger Impfstoff

Pressemitteilungen vom 19. November
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Verkehr:
Wirtschaftsminister setzt auf Überbrückungshilfe für betroffene Betriebe
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Ab Mittwoch sollen in Bayern strengere Corona-Maßnahmen gelten – Ministerrat entscheidet am Dienstag

Bayerische Ministerialblätter vom 16. November 2021
Nr. 800: Begründung der Verordnung zur Änderung der Vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 799: Verordnung zur Änderungder Vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 798: Änderung der Bekanntmachung über Selbsttests für (nicht eingeschulte) Kinder

Bayerische Ministerialblätter vom 15. November 2021
Nr. 797: Begründung der Verordnung zur Änderung der Vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 796: Verordnung zur Änderung der Vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 795: Berichtigung  
Nr. 794: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Hochschulen
Nr. 793: Vollzug des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG): Unterstützung der pflegerischen Versorgung während der Corona-Pandemie

PM Nr. 193 der Bayerischen Staatskanzlei vom 15. November 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerisches Ministerialblatt vom 14. November 2021 (Nr. 792)
Änderung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für Schulen nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Schulen)

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 14. November 2021
Bayerisches Gesundheitsministerium informiert zum Thema Quarantäne – Bei positivem Corona-Test unverzüglich in Isolation

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 13. November 2021
Bayern weitet Corona-Teststrategie aus – Gesundheitsminister Holetschek: Jetzt wieder kostenlose PCR-Tests für Schwangere und Stillende sowie für Menschen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können

PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 12. November 2021
Herrmann zu den verschärften Corona-Zugangsregeln

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 12. November 2021
Bayern verschärft Zugangsregelungen für Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe – Gesundheitsminister Holetschek: Ab 16. November gilt für Gäste von Gastronomie und Beherbergung die 2G-Regel – Für Clubs und Diskotheken soll 2Gplus kommen

Bayerisches Ministerialblatt vom 11. November 2021 (Nr. 791)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG), des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) sowie des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) – Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern

PM des Bay. Staatsminsteriums für Gesundheit und Pflege vom 11. November 2021
Bayerns Gesundheitsministerium: Feststellung des Katastrophenfalls wichtiger Schritt im Kampf gegen die Corona-Pandemie

Bayerische Ministerialblätter vom 10. November 2021
Nr. 790: Corona-Pandemie: Feststellung der Katastrophe in Bayern
Nr. 789: Änderung Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“

PM Nr. 182 der Bayerischen Staatskanzlei vom 9. November 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerische Ministerialblätter vom 9. November 2021
Nr. 777: Begründung der Verordnung zur Änderung der Vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 776: Verordnung zur Änderung der Vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 8. Novmeber 2021
Ab Dienstag gilt in Bayern die Krankenhaus-Ampel Stufe Rot – Mehr 2G und 3G plus – 3G am Arbeitsplatz – Gesundheitsministerium ruft angesichts der dramatischen Lage in Krankenhäusern erneut zum Impfen auf

Bayerisches Ministerialblatt vom 8. November 2021 (Nr. 775)
Corona-Pandemie: Landesweit stark erhöhte Intensivbettenbelegung

Bayerisches Ministerialblatt vom 6. November 2021 (Nr. 774)
Corona-Pandemie: Landesweit erhöhte Krankenhauseinweisung oder Intensivbettenbelegung

Bayerische Ministerialblätter vom 5. November 2021
Nr. 773: Begründung der Verordnung zur Änderung der Vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 772: Verordnung zur Änderung der Vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Bayerisches Ministerialblatt vom 4. November 2021 (Nr. 771)
Änderung der Bekanntmachung über die Richtlinien für die Gewährung von Stipendien für auf Grund der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) in der Anfangsphase ihres Schaffens beeinträchtigte Künstlerinnen und Künstler (Stipendienprogramm des Freistaats Bayern „Junge Kunst und neue Wege“)

PM Nr. 176 der Bayerischen Staatskanzlei vom 3. November 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerische Ministerialblätter vom 29. Oktober 2021
Nr. 767: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Quarantäne von Kontaktpersonen und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Isolation) vom 31. August 2021, Az. 5ASz-G8000-2020/122-925
Nr. 766: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Touristische Dienstleister
Nr. 765: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie
Nr. 764: Änderung der Richtlinie für die Gewährung der Bayerischen Corona-Härtefallhilfe (Härtefallhilfe)

Bayerische Ministerialblätter vom 28. Oktober 2021
Nr. 763: Änderung der Richtlinie für Zuwendungen des Freistaates Bayern zur Durchführung von PCR-Pool-Tests in der Kindertagesbetreuung
Nr. 762: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Beherbergung
Nr. 761: Änderung der Impfzentrenkostenerstattungsrichtlinie
Nr. 760: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Tagungen, Kongresse und vergleichbare Veranstaltungen

Bayerische Ministerialblätter vom 27. Oktober 2021
Nr. 759: Richtlinie für die Gewährung von Hilfen des Bundes als Billigkeitsleistungen für Veranstalter von Messen und Ausstellungen im Sinne der Gewerbeordnung (Sonderfonds des Bundes für Messen und Ausstellungen)
Nr. 758: Begründung der Verordnung zur Änderung der Vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 757: Verordnung zur Änderung der Vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

PM Nr. 170 der Bayerischen Staatskanzlei vom 26. Oktober 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerisches Ministerialblatt vom 22. Oktober 2021 (Nr. 747)
Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Gastronomie

Bayerische Ministerialblätter vom 21. Oktober 2021
Nr. 746: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Sport
Nr. 745: Änderung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Kindertagesbetreuung und HPT)

PM des Bay. Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 21. Oktober 2021
Umgang mit Krankheitssymptomen in der Kindertagesbetreuung

Bayerisches Ministerialblatt vom 19. Oktober 2021 (Nr. 736)
Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Weihnachtsmärkte

Bayerisches Ministerialblatt vom 18. Oktober 2021 (Nr. 735)
Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“

Bayerische Ministerialblätter vom 14. Oktober 2021
Nr. 734: Begründung der Verordnung zur Änderung der Vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 733: Verordnung zur Änderung der Vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 732: Änderung der Richtlinie für die Gewährung der Bayerischen Corona-Härtefallhilfe (Härtefallhilfe)

Pressemitteilungen vom 13. Oktober 2021
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Keine Einschränkungen wie 3G- und Maskenpflicht, Umzäunung der Marktfläche und Ausschankverbot von Alkohol – Staatsminister Aiwanger und Holetschek geben grünes Licht für Weihnachtsmärkte in Bayern
PM des Bay. Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales:
Familienministerin Trautner: „Wir verlängern das Förderprogramm für PCR-Pool-Testungen in der Kindertagesbetreuung bis Ende Februar 2022“

Bayerisches Ministerialblatt vom 13. Oktober 2021 (Nr. 726)
Änderung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan-Corona Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung

PM Nr. 156 der Bayerischen Staatskanzlei vom 12. Oktober 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 10. Oktober 2021
Holetschek und Ärzte rufen zu Grippeimpfung auf – Gleichzeitige Impfung gegen Influenza und COVID-19 möglich

PM des Bay. Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 8. Oktober 2021
Kulturelle Veranstaltungen wieder fast wie vor Corona: Maskenpflicht, Mindestabstand und Personenobergrenzen entfallen bei 2G oder 3G plus

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 7. Oktober 2021
Holetschek: Kostenlose Corona-Testungen bleiben möglich, wo nötig – auch nach dem 10. Oktober kann sich kostenlos testen lassen, wer nicht geimpft werden kann

Bayerische Ministerialblätter vom 5. Oktober 2021
Nr. 716: Begründung der Verordnung zur Änderung der Vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 715: Verordnung zur Änderung der Vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 714: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept zu außerschulischen Bildungsangeboten der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie der Erwachsenenbildung

Pressemitteilungen vom 4. Oktober 2021
PM Nr. 148 der Bayerischen Staatskanzlei:
Bericht aus der Kabinettssitzung
PM des Bay. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus:
Positive Bilanz des Schulstarts unter Corona-Bedingungen

Bayerisches Ministerialblatt vom 1. Oktober 2021 (Nr. 713)
Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Clubs und Diskotheken

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 1. Oktober 2021
Holetschek und Sibler rufen zum Semesterbeginn zum Impfen auf – Kostenfreie Tests nur bis 30.11.2021

Bayerische Ministerialblätter vom 30. September 2021
Nr. 712: Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung des Infektionsschutzes für die Betreuung von Kindern unter 12 Jahren in Schulen sowie in der Kindertagesbetreuung und in den Heilpädagogischen Tagesstätten der Jugend- und Behindertenhilfe (VISKu12-R)
Nr. 711: Begründung der Verordnung zur Änderung der Vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 710: Verordnung zur Änderung der Vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 709: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) sowie des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) – Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern
Nr. 708: Richtlinie für Zuwendungen des Freistaates Bayern zur Durchführung von PCR-Pool-Tests in der Kindertagesbetreuung
Nr. 707: Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots gemäß § 30 Abs. 3 Satz 1 der Straßenverkehrs-Ordnung zur Belieferung von Corona-Impfzentren im Freistaat Bayern

PM Nr. 144 der Bayerischen Staatskanzlei vom 30. September 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerisches Ministerialblatt vom 29. September 2021 (Nr. 706)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und der Coronavirus-Einreiseverordnung – Corona-Pandemie: Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten (AV-Testnachweis)

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 29. September 2021
Holetschek: Bayerische Impfzentren werden ab 1. Oktober vorwiegend mobil impfen

Bayerische Ministerialblätter vom 28. September 2021
Nr. 687: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke vom 25. Mai 2021, Az. G5ASz-G8000-2021/505-59
Nr. 686: Änderung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für Schulen nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Schulen)

Bayerisches Ministerialblatt vom 24. September 2021 (Nr. 685)
Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Kureinrichtungen zur Verabreichung ortsgebundener Heilmittel, Hallen- und Freibäder sowie Wellnesseinrichtungen in Thermen und Hotels

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 22. September 2021
Holetschek: Keine Entschädigungsleistungen für Ungeimpfte ab spätestens 1. November

Bayerische Ministerialblätter vom 21. September 2021
Nr. 679: Richtlinie zum Förderprogramm Vorübergehende Erhöhung der Beförderungskapazitäten im Schülerverkehr aufgrund der COVID-19-Pandemie
Nr. 670: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Messen und Ausstellungen
Nr. 669: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Hochschulen
Nr. 667: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Touristische Dienstleister
Nr. 666: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Märkte
Nr. 665: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Gastronomie

PM Nr. 140 der Bayerischen Staatskanzlei vom 21. September 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerische Ministerialblätter vom 20. September 2021
Nr. 664: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Beherbergung
Nr. 663: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Tagungen, Kongresse und vergleichbare Veranstaltungen

PM des Bay. Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 19. September 2021
„Mehr Gestaltungsfreiheit bei kulturellen Veranstaltungen“: neues Rahmenkonzept

PM des Bay. Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 18. September 2021
Ab Montag Testnachweispflicht in der Kindertagesbetreuung – Familienministerin Trautner: „Damit erhöhen wir in unseren Kitas und Heilpädagogischen Tagesstätten die Sicherheit für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Kinder und ihre Eltern“ – Kinderbetreuung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17. Septemebr 2021
Holetschek: Bayern schärft Kontaktpersonen-Nachverfolgung – Bayerns Gesundheitsminister: Quarantänezeiten werden verkürzt – Neue RKI-Empfehlungen werden umgesetzt

Bayerische Ministerialblätter vom 15. September 2021
Nr. 662: Begründung der Verordnung zur Änderung der Vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 661: Verordnung zur Änderung der Vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 660: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Quarantäne von Kontaktpersonen und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Isolation) vom 31. August 2021, Az. 5ASz-G8000-2020/122-925, die durch die Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Quarantäne von Kontaktpersonen und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Isolation) vom 31. August 2021, Az. G5ASz-G8000-2020/122-925, vom 9. September 2021, Az. G51z-G8000-2021/505-246, geändert worden ist
Nr. 659: Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Kindertagesbetreuung und HPT)
Nr. 658: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Sport

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 15. Septemebr 2021
Holetschek: Corona beeinträchtigt Krebsversorgung – Bayerns Gesundheitsminister ruft zu Vorsicht auf – Neue Daten des Bayerischen Krebsregisters zur ersten Corona-Welle

Bayerische Ministerialblätter vom 14. September 2021
Nr. 643: Berichtigung
Nr. 642: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für kulturelle Veranstaltungen

Pressemitteilungen vom 14. September 2021
PM Nr. 137 der Bayerischen Staatskanzlei:
Bericht aus der Kabinettssitzung
PM des Bay. Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst:
„Frischer Schwung und Elan für kulturelles Leben in Bayern“: Neues Rahmenkonzept für Proben im Laienmusik- und Amateurtheaterbereich
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Holetschek treibt Corona-Impfungen weiter voran – Bayerns Gesundheitsminister anlässlich der Sonderimpfaktion „Impf’n’Ride“ vor dem Riesenrad im Münchner Werksviertel: Nutzen Sie eine der 400 Aktionen allein diese Woche!

Bayerische Ministerialblätter vom 13. September 2021
Nr. 640: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Messen und Ausstellungen
Nr. 639: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen vom 24. Februar 2021, Az. G43f-G8300-2020/1628-16 und zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung vom 24. Februar 2021, Az. G43f-G8300-2020/1628-17 vom 10. September 2021, Az. G5ASz-G8000-2020/122-928
Nr. 638: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Proben in den Bereichen Laienmusik und Amateurtheater

PM des Bay. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 13. September 2021
Neue Pooltests an Grund- und Förderschulen – Augsburger Puppenkiste und Kultusministerium erklären in einem kindgerechten Video, wie Tests durchgeführt werden

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 10. September 2021
Holetschek lädt am Montag zur Impfaktion am Münchner Riesenrad ein – Bayerns Gesundheitsminister: Mit „Impf’n’Ride“ nach der Impfung kostenlos Riesenrad fahren im Werksviertel
Holetschek treibt Auffrischungsimpfungen gegen Corona weiter voran – Gemeinsame Empfehlungen von Bayerns Gesundheitsminister und Ärzten – Auch Erstimpfungen weiterhin im Fokus

Bayerische Ministerialblätter vom 9. September 2021
Nr. 637: Vollzug der Bayerischen Schulordnung (BaySchO) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Schulordnungen in Folge der Corona-Pandemie
Nr. 636: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Quarantäne von Kontaktpersonen und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Isolation) vom 31. August 2021, Az. G5ASz-G8000-2020/122-925

Pressemitteilungen vom 9. September 2021
PM des Bay. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus:
Präsenzunterricht im neuen Schuljahr: Rückkehr zu mehr Normalität an den Schulen
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Holetschek und Herrmann rufen zum Testen und Impfen zum Ferienende auf – Bayerns Gesundheitsminister Holetschek: Freistaat bietet breite Corona-Test-Palette an – Innenminister Herrmann: Nutzen Sie die vielen kostenlosen Testmöglichkeiten

PM Nr. 132 der Bayerischen Staatskanzlei vom 7. September 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerisches Ministerialblatt vom 6. September 2021 (Nr. 618)
Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Kinos

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 6. September 2021
Quarantäne nicht mehr für die ganze Schulklasse – Gesundheitsminister erweitern im Kampf gegen die Corona-Pandemie auch den Kreis für Auffrischungsimpfungen

Bayerisches Ministerialblatt vom 3. September 2021 (Nr. 617)
Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“

Bayerische Ministerialblätter vom 1. September 2021
Nr. 616: Begründung der Vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 615: Vierzehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (14. BayIfSMV)

PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 1. September 2021
Hilfen für Mittelständler und Start-ups: Säule II der Bundesregierung wird verlängert

Bayerisches Ministerialblatt vom 31. August 2021 (Nr. 602)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Quarantäne von Kontaktpersonen und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Isolation)

PM Nr. 126 der Bayerischen Staatskanzlei vom 31. August 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerisches Ministerialblatt vom 26. August 2021 (Nr. 601)
Änderung der Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Messen und Ausstellungen“

Bayerisches Ministerialblatt vom 25. August 2021 (Nr. 597)
Änderung der Bekanntmachung über Selbsttests für (nicht eingeschulte) Kinder

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 23. August 2021
Kulturelle Veranstaltungen in Bayern: mehr Planungssicherheit für Großveranstaltungen und größerer Schutz in Innenräumen

Bayerische Ministerialblätter vom 20. August 2021
Nr. 585: Begründung der Verordnung zur Änderung der Dreizehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 584: Verordnung zur Änderung der Dreizehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 19. August 2021
Holetschek und Piazolo informieren über Corona-Impfungen für Schülerinnen und Schüler ab zwölf Jahren – Mit Beginn des neuen Schuljahrs Impfangebote auch an den bayerischen Schulen – Schon jetzt Corona-Impfungen an Impfzentren ohne Termin möglich

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 16. August 2021
Bayern macht Corona-Auffrischungsimpfungen möglich – Erstimpfungen haben weiterhin Priorität

Bayerisches Ministerialblatt vom 13. August 2021 (Nr. 569)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen vom 24. Februar 2021, Az. G43f-G8300-2020/1628-16 und zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung vom 24. Februar 2021, Az. G43f-G8300-2020/1628-17

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 13. August 2021
Testpflicht ab Montag für ungeimpfte Beschäftigte und Besucher in Alten- und Pflegeheimen

Bayerisches Ministerialblatt vom 11. August 2021 (Nr. 560)
Richtlinien über die Gewährung von Leistungen zum Ausgleich von im Jahr 2021 entstandenen Schäden im öffentlichen Personennahverkehr im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 im Freistaat Bayern (Richtlinien Corona-Beihilfen ÖPNV Bayern)

Bayerisches Ministerialblatt vom 10. August 2021 (Nr. 556)
Bußgeldkatalog „Coronavirus-Einreiseverordnung – CoronaEinreiseV und Allgemeinverfügung Testnachweis“

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 9. August 2021
Bayern startet finanzielle Corona-Hilfen für Pflegeheime – Antragstellung ab sofort möglich – Richtlinie ist jetzt in Kraft

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 7. August 2021
Holetschek appelliert an alle Menschen, sich impfen zu lassen: Nutzen Sie eine der über 200 Sonderimpfaktionen des ‚Impfen to go‘

Bayerisches Ministerialblatt vom 5. August 2021 (Nr. 555)
Richtlinie zur Gewährung eines Ausgleichs für die coronabedingten Mindereinnahmen bei der Umlage der gesondert berechenbaren Investitionsaufwendungen in der Tagespflege und in vollstationären Einrichtungen der Pflege (Richtlinie Corona-Pflege-Investitionsumlage – CoPflegeInvestR)

Bayerisches Ministerialblatt vom 4. August 2021 (Nr. 539)
Änderung der SARS-CoV-2-Testzentrenkostenerstattungsrichtlinie 2021

Bayerisches Ministerialblatt vom 1. August 2021 (Nr. 538)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und der Coronavirus-Einreiseverordnung – Corona-Pandemie: Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten (AV Testnachweis)

PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 1. August 2021
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann appelliert an Reiserückkehrer die neue Nachweispflicht zu beachten

Bayerische Ministerialblätter vom 30. Juli 2021
Nr. 537: Änderung der Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Messen und Ausstellungen“
Nr. 536: Änderung der Richtlinie für die Gewährung der Bayerischen Corona-Härtefallhilfe (Härtefallhilfe)
Nr. 535: SARS-CoV-2-Infektionsschutz: Handlungsempfehlungen (Rahmenkonzept) für ein Besuchskonzept sowie zur sozialen Teilhabe in Alten- und Pflegeheimen und stationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, die Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbringen
Nr. 534: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für kulturelle Veranstaltungen

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 28. Juli 2021
Bayern führt Testpflicht für ungeimpfte Besucher und Beschäftigte in Alten- und Pflegeheimen ein

Bayerische Ministerialblätter vom 27. Juli 2021
Nr. 517: Begründung der Verordnung zur Änderung der Dreizehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 516: Verordnung zur Änderung der Dreizehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Pressemitteilungen vom 27. Juli 2021
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie:
Freistaat beschließt Verlängerung der Corona-Härtefallhilfe bis September
PM Nr. 112 der Bayerischen Staatskanzlei: Bericht aus der Kabinettssitzung

PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 23. Juli 2021
Bars und Kneipen dürfen innen ab sofort in Bayern öffnen

Bayerisches Ministerialblatt vom 21. Juli 2021 (Nr. 503)
Änderung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan-Corona Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung

Bayerisches Ministerialblatt vom 20. Juli 2021 (Nr. 502)
Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Sport

PM Nr. 105 der Bayerischen Staatskanzlei vom 20. Juli 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerisches Ministerialblatt vom 19. Juli 2021 (Nr. 501)
Änderung der Richtlinien für die Unterstützung der von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) beeinträchtigten kulturellen Spielstätten und Kulturveranstalter („Spielstätten- und Veranstalterprogramm“)

Pressemitteilungen vom 19. Juli 2021
PM des Bay. Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst:
Zielgerichtete Impfaktionen für Studentinnen und Studenten im Freistaat
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Holetschek: Corona-Impfangebot in Krankenhäusern erneut erweitert! Außerdem gibt es eine Sonderimpfaktion für neue Auszubildende der Kliniken

Bayerische Ministerialblätter vom 14. Juli 2021
Nr. 500: Richtlinie zur Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in der Kindertagesbetreuung und in den Heilpädagogischen Tagesstätten der Jugend- und Behindertenhilfe
Nr. 499: Richtlinie zur Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in Schulen – Neuauflage 2021 (FILS-R-N)
Nr. 498: Begründung der Verordnung zur Änderung der Dreizehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 497: Verordnung zur Änderung der Dreizehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 496: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke vom 25. Mai 2021, Az. G5ASz-G8000-2021/505-59
Nr. 495: Änderung der Richtlinie für die Gewährung von Überbrückungshilfe des Bundes für kleine und mittelständische Unternehmen – Phase 3 (Überbrückungshilfe III)

PM Nr. 97 der Bayerischen Staatskanzlei vom 13. Juli 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerisches Ministerialblatt vom 8. Juli 2021 (Nr. 483)
Berichtigung der Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Rahmenkonzept zur Wiedereröffnung von Kureinrichtungen zur Verabreichung ortsgebundener Heilmittel, Hallen- und Freibädern sowie Wellnesseinrichtungen in Thermen und Hotels“

Bayerisches Ministerialblatt vom 7. Juli 2021 (Nr. 482)
Änderung der Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Rahmenhygienekonzept für Märkte“

Bayerische Ministerialblätter vom 6. Juli 2021
Nr. 472: Änderung der Richtlinien für die Unterstützung der von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) geschädigten Unternehmen und Soloselbständigen („Corona-Soforthilfen insbesondere für kleine Unternehmen und Soloselbständige“)
Nr. 471: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen vom 24. Februar 2021, Az. G43f-G8300-2020/1628-16 und zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung vom 24. Februar 2021, Az. G43f-G8300-2020/1628-17
Nr. 470: Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für Schulen nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Schulen)

Pressemitteilungen vom 6. Juli 2021
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Holetschek erweitert Corona-Impfangebot in Krankenhäusern. Patienten können Kreuzimpfungen mit Astrazeneca und mRNA-Impfstoff in Kliniken erhalten
PM Nr. 92 der Bayerischen Staatskanzlei: Bericht aus der Kabinettssitzung

PM des Bay. Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 4. Juli 2021
Verlängerung des Soloselbstständigenprogramms: freischaffende Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe können ab Montag erneut Anträge stellen

Bayerisches Ministerialblatt vom 2. Juli 2021 (Nr. 469)
Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Sport

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 1. Juli 2021
Holetschek: Priorisierung in den Impfzentren fällt am Freitag – Bayerns Gesundheitsminister ruft zu Registrierungen in BayIMCO auf – Bereits außerhalb von Impfzentren Geimpfte sollten sich eigenständig wieder abmelden

Bayerische Ministerialblätter vom 30. Juni 2021
Nr. 468: Begründung der Verordnung zur Änderung der Dreizehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 467: Verordnung zur Änderung der Dreizehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 462: Corona-Pandemie: Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots gemäß § 30 Abs. 3 Satz 1 der Straßenverkehrs-Ordnung zur Belieferung von Corona-Impfzentren im Freistaat Bayern und Aussetzung des Fahrverbots gemäß § 1 der Ferienreiseverordnung zur Belieferung von Corona-Impfzentren im Freistaat Bayern
Nr. 461: Änderung der Richtlinien für die Unterstützung der von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) geschädigten Unternehmen und Angehörigen Freier Berufe („Soforthilfe Corona“)
Nr. 460: Änderung der Bekanntmachung über die Richtlinien für die Gewährung eines fiktiven Unternehmerlohns zur Sicherung des Lebensunterhalts der von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) betroffenen soloselbstständigen Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörigen kulturnaher Berufe (Soloselbstständigenprogramm für Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe)

Bayerisches Ministerialblatt vom 29. Juni 2021 (Nr. 446)
Änderung der Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Rahmenkonzept zur Wiedereröffnung von Kureinrichtungen zur Verabreichung ortsgebundener Heilmittel, Hallen- und Freibädern sowie Wellnesseinrichtungen in Thermen und Hotels“

PM Nr. 85 der Bayerischen Staatskanzlei vom 29. Juni 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerische Ministerialblätter vom 28. Juni 2021
Nr. 445: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Corona-Pandemie: Verpflichtung der Laborbetreiber in Bayern zur Meldung der Anzahl der untersuchten Abstriche und Proben sowie der Anzahl der positiven und negativen Befunde an das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit vom 11. Februar 2021, Az. G5ASz-G8000-2020/122-815
Nr. 444: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Corona-Pandemie: Anordnung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 10. August 2020, Az. GZ6a-G8000-2020/122-526

Bayerische Ministerialblätter vom 25. Juni 2021
Nr. 443: Änderung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Kindertagesbetreuung und HPT)
Nr. 442: Änderung der Bekanntmachung über den Vollzug der Bayerischen Schulordnung (BaySchO) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Schulordnungen in Folge der Corona-Pandemie

Bayerische Ministerialblätter vom 24. Juni 2021
Nr. 441: Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“
Nr. 440: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für kulturelle Veranstaltungen
Nr. 439: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Sport

Bayerische Ministerialblätter vom 22. Juni 2021
Nr. 420: Begründung der Verordnung zur Änderung der Dreizehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 419: Verordnung zur Änderung der Dreizehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

PM Nr. 75 der Bayerischen Staatskanzlei vom 22. Juni 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerische Ministerialblätter vom 21. Juni 2021
Nr. 418: Änderung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Kindertagesbetreuung und HPT)
Nr. 417: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Tagungen, Kongresse und vergleichbare Veranstaltungen

PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 21. Juni 2021
Bayern zahlt erste Härtefallhilfe aus

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17. Juni 2021
Holetschek: Erneut große Sonderkontingente für 28 Regionen mit niedriger Impfquote in Arztpraxen

Bayerische Ministerialblätter vom 16. Juni 2021
Nr. 415: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Gastronomie
Nr. 414: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Messen und Ausstellungen

Bayerisches Ministerialblatt vom 15. Juni 2021 (Nr. 409)
Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Beherbergung

Bayerische Ministerialblätter vom 14. Juni 2021
Nr. 408: Corona-Pandemie: Hygienekonzept für Proben in den Bereichen Laienmusik und Amateurtheater
Nr. 407: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept zur Wiedereröffnung von Kureinrichtungen zur Verabreichung ortsgebundener Heilmittel, Hallen- und Freibädern sowie Wellnesseinrichtungen in Thermen und Hotels
Nr. 406: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Touristische Dienstleister
Nr. 405: Änderung der Richtlinien für die Unterstützung der von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) beeinträchtigten kulturellen Spielstätten und Kulturveranstalter („Spielstätten- und Veranstalterprogramm“)

Bayerisches Ministerialblatt vom 11. Juni 2021 (Nr. 404)
Corona-Pandemie: Rahmenhygienekonzept für Märkte

Bayerische Ministerialblätter vom 10. Juni 2021
Nr. 402: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Kinos
Nr. 401: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Sport
Nr. 400: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) sowie des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) – Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern

PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 9. Juni 2021
Überbrückungshilfen werden bis 30.9.2021 gezahlt 

Bayerische Ministerialblätter vom 9. Juni 2021
Nr. 399: SARS-CoV-2-Infektionsschutz Handlungsempfehlungen (Rahmenkonzept) für ein einrichtungsindividuelles Schutz- und Hygienekonzept für Besuche in Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt
Nr. 391: Rahmenhygieneplan-Corona Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke sowie vergleichbare Einrichtungen gemäß § 51 SGB IX
Nr. 390: Rahmenhygieneplan-Corona Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung

Bayerisches Ministerialblatt vom 8. Juni 2021 (Nr. 387)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen vom 24. Februar 2021, Az. G43f-G8300-2020/1628-16 und zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung vom 24. Februar 2021, Az. G43f-G8300-2020/1628-17

Bayerisches Ministerialblatt vom 7. Juni 2021 (Nr. 386)
Selbsttests für (nicht eingeschulte) Kinder

Bayerische Ministerialblätter vom 5. Juni 2021
Nr. 385: Begründung der Dreizehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 384: Dreizehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (13. BayIfSMV)

Bayerisches Ministerialblatt vom 4. Juni 2021 (Nr. 383)
Corona-Pandemie: Feststellung des Endes der Katastrophe in Bayern

PM Nr. 66 der Bayerischen Staatskanzlei vom 4. Juni 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

PM des Bay. Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 3. Juni 2021
Erweiterung der Bayerischen Teststrategie auf Kita-Kinder

Bayerisches Ministerialblatt vom 2. Juni 2021 (Nr. 370)
Änderung der Richtlinie zu Gewährung eines Ersatzes von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung aufgrund der Corona-Pandemie 2021 (Beitragsersatz 2021)

PM des Bay. Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 31. Mai 2021
Unterstützung für Autorinnen und Autoren in der Corona-Krise: Literaturportal bietet erfolgreich Plattform für Veröffentlichungen

Bayerische Ministerialblätter vom 28. Mai 2021
Nr. 368: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Aufhebung zweier Allgemeinverfügungen zur Corona-Pandemie
Nr. 367: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Quarantäne von Kontaktpersonen und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Isolation) vom 14. April 2021, Az. G51s-G8000-2021/505-38

Bayerisches Ministerialblatt vom 25. Mai 2021 (Nr. 360)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 21. Mai 2021
Holetschek ruft zu Vorsicht auch im Pfingsturlaub auf – Bayerns Gesundheitsminister zum Neustart der Hotellerie

Bayerische Ministerialblätter vom 20. Mai 2021
Nr. 359: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Sport
Nr. 358: Änderung der SARS-CoV-2-Kostenerstattungsrichtlinie: Reha-Vorhaltepauschalen
Nr. 357: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Touristische Dienstleister
Nr. 356: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Beherbergung
Nr. 355: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept zur Wiedereröffnung von Kureinrichtungen zur Verabreichung ortsgebundener Heilmittel, Freibädern sowie Wellnesseinrichtungen in Thermen und Hotels

Pressemitteilungen vom 20. Mai 2021
PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration:
Innen- und Sportminister Herrmann: Mannschaftssport in den Pfingstferien bei günstigem Infektionsverlauf wieder möglich
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie:
Staatsminister informiert Wirtschaft über Testnachweise

Pressemitteilungen vom 19. Mai 2021
PM des Bay. Staatministeriums für Gesundheit und Pflege
Holetschek: Corona-Erstimpfungen bei Haus- und Fachärzten weiterhin möglich – Bayerns Gesundheitsminister: Impfzentren setzen verstärkt auf Zweitimpfungen
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege
Holetschek: Freistaat investiert weiter in die intensivmedizinische Ausstattung von Krankenhäusern – Bayerns Gesundheitsminister überreicht ECMO-Gerät an die München Klinik
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Verkehr
Neue Hygiene- und Sicherheitsregeln für sicheren Tourismus

Bayerische Ministerialblätter vom 19. Mai 2021
Nr. 354: Corona-Pandemie: Hygienekonzept für Proben in den Bereichen Laienmusik und Amateurtheater
Nr. 353: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für kulturelle Veranstaltungen
Nr. 352: Begründung der Verordnung zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 351: Verordnung zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 350: Richtlinie zur Erstattung der Kosten für den Betrieb der lokalen SARS-CoV-2-Testzentren 2021 (SARS-CoV-2-Testzentrenkostenerstattungsrichtlinie 2021)
Nr. 349: Änderung der Bekanntmachung über den Vollzug der Bayerischen Schulordnung (BaySchO) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Schulordnungen in Folge der Corona-Pandemie
Nr. 347: Allgemeinverfügung zur Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots nach § 30 Abs. 3 der Straßenverkehrs-Ordnung im Freistaat Bayern zur Aufrechterhaltung effizienter Lieferketten vor dem Hintergrund der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2

Pressemitteilungen vom 18. Mai 2021
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie:
Start der Corona-Härtefallhilfen mit bis zu 233 Millionen Euro
PM Nr. 61 der Bayerischen Staatskanzlei:
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerische Ministerialblätter vom 14. Mai 2021
Nr. 338: Begründung der Verordnung zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 337: Verordnung zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 336: Verordnung zur Aufhebung der Einreise-Quarantäneverordnung
Seit dem 13. Mai 2021 gilt die neue Corona-Einreiseverordnung des Bundes (CoronaEinreiseV).
Nr. 335: Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Bayerischen Krankenhausgesetzes

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 14. Mai 2021
Holetschek: Geimpfte und Genesene brauchen in Alten- und Pflegeheimen keinen negativen Corona-Test mehr

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 12. Mai 2021
Holetschek: Priorisierung für Corona-Impfungen in Arztpraxen aufgehoben – Bayerns Gesundheitsminister: Niedergelassene Ärzte können selbst priorisieren

Bayerische Ministerialblätter vom 11. Mai 2021
Nr. 315: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und der Einreise-Quarantäneverordnung – Corona-Pandemie: Ausnahme für Personen, die sich im Rahmen des Grenzverkehrs weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden in den Freistaat Bayern einreisen
Nr. 314: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie
Nr. 313: Richtlinie für die Gewährung der Bayerischen Corona-Härtefallhilfe (Härtefallhilfe)

PM Nr. 57a der Bayerischen Staatskanzlei vom 10. Mai 2021
Hinweis: Im Gleichklang mit der gestern in Kraft getretenen COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung des Bundes darf auch der negative PCR-Test bei der Öffnung von Beherbergungsbetrieben und bei sonstigen touristischen Angeboten vor maximal 24 Stunden vorgenommen worden sein.
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerische Ministerialblätter vom 7. Mai 2021
Nr. 312: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für kulturelle Veranstaltungen in Theatern, Opern- und Konzerthäusern
Nr. 311: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Gastronomie

PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 7. Mai 2021
Luca-App steht zur Kontaktnachverfolgung bereit

Bayerische Ministerialblätter vom 6. Mai 2021
Nr. 310: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept für Kinos
Nr. 309: Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Sport

Bayerische Ministerialblätter vom 5. Mai 2021
Nr. 308: Begründung der Verordnung zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung
Nr. 307: Verordnung zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung
Nr. 306: Vollzug der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV) – Zulassung von Präsenzunterricht an Bildungseinrichtungen des Handwerks sowie Ausbildungsstätten und Bildungseinrichtungen der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung
Nr. 305: Richtlinie für die Gewährung von Unterstützungsmaßnahmen des Freistaats Bayern für die von den Beschränkungen aufgrund der SARS-CoV-2-Pandemie betroffenen Einrichtungen der Erwachsenenbildung im Zuständigkeitsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus

PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 5. Mai 2021
Unbürokratische Erlaubnis für erweiterte Schankflächen

PM Nr. 55 der Bayerischen Staatskanzlei vom 4. Mai 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerische Ministerialblätter vom 29. April 2021
Nr. 301: Vollzug der Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung – TestV) – Beauftragung der Apothekerinnen und Apotheker zur Durchführung von PoC-Antigentests
Nr. 300: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten vom 15. Januar 2021, Az. G51o-G8000-2020/415-75

PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 29. April 2021
Herrmann: Nächtliche Ausgangssperre gilt auch in der Freinacht

Bayerische Ministerialblätter vom 27. April 2021
Nr. 291: Begründung der Verordnung zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung
Nr. 290: Verordnung zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung

PM Nr. 52 der Bayerischen Staatskanzlei vom 27. April 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerisches Ministerialblatt vom 23. April 2021 (Nr. 289)
Corona-Pandemie: Geltungsbereich der inzidenzabhängigen Regelungen

Bayerische Ministerialblätter vom 22. April 2021
Nr. 288: Begründung der Verordnung zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 287: Verordnung zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Pressemitteilungen vom 21. April 2021
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie:
Überbrückungshilfe wird verbessert
Ministerrat beschließt COVID-19-Teststrategie für Bildungseinrichtungen des Handwerks

PM Nr. 50 der Bayerischen Staatskanzlei vom 20. April 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerisches Ministerialblatt vom 19. April 2021 (Nr. 282)
Änderung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Kindertagesbetreuung und HPT)

Bayerische Ministerialblätter vom 16. April 2021
Nr. 281: Begründung der Verordnung zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung
Nr. 280: Verordnung zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung
Nr. 279: SARS-CoV-2-Infektionsschutz: Handlungsempfehlungen (Rahmenkonzept) für ein Besuchskonzept sowie zur sozialen Teilhabe in Alten- und Pflegeheimen und stationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, die Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbringen
Nr. 278: Änderung der Richtlinie für die Gewährung einer Bayerischen Lockdown-Hilfe für die bereits vor November 2020 von regionalen Lockdowns betroffenen Landkreise Berchtesgadener Land und Rottal-Inn sowie die Städte Augsburg und Rosenheim (Oktoberhilfe)

PM der Bayerischen Staatskanzlei vom 16. April 2021
Gemeinsamer Aufruf der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten aus Anlass der Zentralen Gedenkfeier für die Todesopfer in der Corona-Pandemie am 18. April

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 15. April 2021
Holetschek: Angepasste Kriterien für Corona-Kontaktpersonen und keine Quarantänepflicht für Geimpfte – Bayerns Gesundheitsminister: Neue Allgemeinverfügung Isolation tritt heute in Kraft
Gesundheitsminister Holetschek und Behindertenbeauftragter Kiesel: Anmeldedaten zur Impfung regelmäßig prüfen und aktualisieren

Bayerische Ministerialblätter vom 14. April 2021
Nr. 277: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie
Nr. 276: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Quarantäne von Kontaktpersonen und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Isolation)

Bayerisches Ministerialblatt vom 13. April 2021 (Nr. 264)
Berichtigung der Begründung der Verordnung zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

PM Nr. 46 der Bayerischen Staatskanzlei vom 13. April 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerische Ministerialblätter vom 9. April 2021
Nr. 263: Änderung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Kindertagesbetreuung und HPT)
Nr. 262: Begründung der Verordnung zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 261: Verordnung zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 9. April 2021
Regelungen für „Click & Meet“ mit Testergebnis ab Montag, 12. April 2021: Zutritt ins Geschäft mit offiziellem Dokument einer Teststation oder mit Test im Laden vor Ort

Bayerisches Ministerialblatt vom 8. April 2021 (Nr. 260)
Vollzug des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG), des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) sowie des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) – Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern vom 28. Januar 2021, Az. D4-2257-3-43 und G24-K9000-2020/134-208

Pressemitteilungen vom 7. April 2021
PM des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales:
Bayern setzt auf Luca-App zur Corona-Kontaktverfolgung / Gerlach: Wichtiger Baustein zur Unterbrechung von Infektionsketten
PM Nr. 44 der Bayerischen Staatskanzlei:
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerisches Ministerialblatt vom 7. April 2021 (Nr. 257)
Allgemeinverfügung zur Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots nach § 30 Abs. 3 der Straßenverkehrs-Ordnung im Freistaat Bayern zur Aufrechterhaltung effizienter Lieferketten vor dem Hintergrund der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2

Bayerische Ministerialblätter vom 31. März 2021
Nr. 244: Richtlinie zur Erstattung der Einsatzkosten zur Katastrophenbewältigung anlässlich der Corona-Pandemie aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie während der mit Wirkung vom 9. Dezember 2020 festgestellten Katastrophe (SARS-CoV-2-Einsatzkostenerstattungsrichtlinie ab Dezember 2020)
Nr. 233: Änderung der Richtlinie zum Förderprogramm Vorübergehende Erhöhung der Beförderungskapazitäten im Schülerverkehr aufgrund der COVID-19-Pandemie

Pressemitteilungen vom 31. März 2021
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie:
Ausflugsticker Bayern 2.0 startet vor den Osterfeiertagen
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Holetschek: Bayern hat Impfungen bei Hausärzten gestartet – Bayerns Gesundheitsminister beim Besuch einer Praxis in München: Wir schalten schon vor Ostern in den nächsten Gang

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30. März 2021
GMK: Impfungen mit Astrazeneca für Menschen unter 60 Jahren aussetzen – Bayerns Gesundheitsminister und GMK-Vorsitzender Holetschek: Länder können Priorisierung bei Menschen über 60 Jahren für Astrazeneca aufheben

Bayerische Ministerialblätter vom 29. März 2021
Nr. 231: Änderung der Bekanntmachung über die Richtlinie zur Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in der Kindertagesbetreuung und in den Heilpädagogischen Tagesstätten der Jugend- und Behindertenhilfe sowie für Ausstattungsgegenstände zur Verbesserung der Hygiene anlässlich der Corona-Pandemie 2020-2021
Nr. 230: Richtlinie zur Gewährung eines Ersatzes von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung aufgrund der Corona-Pandemie 2021 (Beitragsersatz 2021)

Pressemitteilungen vom 29. März 2021
PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration:
Herrmann: Statistische Sonderauswertung – Corona-Sterbefälle 2020 in Bayern
PM des Bay. Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales:
Kostenlose Schnelltests auch für symptomatische Kinder in lokalen Testzentren

Bayerisches Ministerialblatt vom 26. März 2021 (Nr. 228)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

Bayerische Ministerialblätter vom 25. März 2021
Nr. 227: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und der Einreise-Quarantäneverordnung – Corona-Pandemie: Ausnahme für Schülerinnen und Schüler von der Absonderungspflicht nach der Einreise-Quarantäneverordnung bei Wohnsitz oder Schulort in einem Virusvarianten-Gebiet
Nr. 225: Begründung der Verordnung zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung
Nr. 224: Verordnung zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung

Bayerische Ministerialblätter vom 23. März 2021
Nr. 210: Richtlinien für die Gewährung von Stipendien für auf Grund der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) in der Anfangsphase ihres Schaffens beeinträchtigte Künstlerinnen und Künstler (Stipendienprogramm des Freistaats Bayern „Junge Kunst und neue Wege“)
Nr. 209: Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für Schulen nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Schulen)

PM Nr. 38 der Bayerischen Staatskanzlei vom 23. März 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerische Ministerialblätter vom 17. März 2021
Nr. 207: SARS-CoV-2-Infektionsschutz: Handlungsempfehlungen (Rahmenkonzept) für ein Besuchskonzept in Alten- und Pflegeheimen und stationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, die Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbringen
Nr. 206: Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“

PM der Bayerischen Staatskanzlei vom 17. März 2021
Verbesserungen für angeschlossene Gaststättenbetriebe bei November- und Dezemberhilfe erzielt

PM Nr. 33 der Bayerischen Staatskanzlei vom 16. März 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerisches Ministerialblatt vom 15. März 2021 (Nr. 195)
Richtlinien für die Gewährung eines fiktiven Unternehmerlohns zur Sicherung des Lebensunterhalts der von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) betroffenen soloselbstständigen Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörigen kulturnaher Berufe (Soloselbstständigenprogramm für Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe)

Bayerische Ministerialblätter vom 12. März 2021
Nr. 194: Änderung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Kindertagesbetreuung und HPT)
Nr. 193: Bußgeldkatalog „Einreise-Quarantäneverordnung – EQV“, CoronaEinreiseV, AV Testnachweis von Einreisenden und CoronaSchV

Pressemitteilungen vom 12. März 2021
PM des Bay. Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst:
Ein Jahr Corona: von Unterstützung für Kunst und Kultur über Hilfen für Studierende und Lehrende bis zum wissenschaftlichen Kampf gegen Corona
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Holetschek: Impfbündnis aus Ärzten, Apothekern, Impfzentren und Freistaat startet am 1. April – Bayerns Gesundheitsminister: Ärzte sind bereit

Bayerische Ministerialblätter vom 11. März 2021
Nr. 192: Änderung der Richtlinie für die Gewährung von außerordentlicher Wirtschaftshilfe des Bundes für Dezember 2020 (Dezemberhilfe)
Nr. 191: Änderung der Richtlinie für die Gewährung von außerordentlicher Wirtschaftshilfe des Bundes für November 2020 (Novemberhilfe)
Nr. 190: Vollzug der Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung – TestV) – Beauftragung der Apothekerinnen und Apotheker zur Durchführung von PoC-Antigentests

Pressemitteilungen vom 11. März 2021
PM des Bay. Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst:
Verlängerung des Soloselbstständigenprogramms: freischaffende Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe können ab Montag Anträge stellen
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Holetschek: Apotheken können kostenlose Corona-Antigen-Schnelltests anbieten –
Bayerns Gesundheitsminister: Testsystem wird mit „Bürgertests“ um dritte Säule erweitert

Bayerisches Ministerialblatt vom 9. März 2021 (Nr. 176)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Quarantäne von Kontaktpersonen der Kategorie 1 und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Isolation) vom 25. Februar 2021, Az. GZ6a-G8000-2021/505-8

PM Nr. 30 der Bayerischen Staatskanzlei vom 9. März 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerische Ministerialblätter vom 8. März 2021
Nr. 175: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Änderung der Allgemeinverfügung über die Anordnung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2
Nr. 174: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und der Einreise-Quarantäneverordnung – Corona-Pandemie: Ausnahme für Schülerinnen und Schüler von der Absonderungspflicht nach der Einreise-Quarantäneverordnung bei Wohnsitz oder Schulort in einem Virusvarianten-Gebiet

Bayerisches Ministerialblatt vom 7. März 2021 (Nr. 173)
Corona-Pandemie: Geltungsbereich der inzidenzabhängigen Regelungen

Bayerische Ministerialblätter vom 5. März 2021
Nr. 172: Begründung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 171: Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV)
Nr. 170: Begründung der Verordnung zur Änderung der Einreise-Quarantäneverordnung
Nr. 169: Verordnung zur Änderung der Einreise-Quarantäneverordnung

Bayerisches Ministerialblatt vom 4. März 2021 (Nr. 167)
Allgemeinverfügung zur Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots nach § 30 Abs. 3 der Straßenverkehrs-Ordnung im Freistaat Bayern zur Aufrechterhaltung effizienter Lieferketten vor dem Hintergrund der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2

PM Nr. 27 der Bayerischen Staatskanzlei vom 4. März 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

PM der Bayerischen Staatskanzlei vom 1. März 2021
Bayern und Sachsen schließen „Covid-19-Allianz“ – 10-Punkte-Plan beschlossen

Bayerisches Ministerialblatt vom 26. Februar 2021 (Nr. 153)
Vollzug des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG), des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) sowie des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) – Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern vom 28. Januar 2021, Az. D4-2257-3-43 und G24-K9000-2020/134-208

Pressemitteilungen vom 26. Februar 2021
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie:
Bayerische Oktober-Hilfe startet für Unternehmen in vier Regionen
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:
Holetschek: Bayern hat frühzeitig Selbsttests gesichert – Schulen und Kitas bekommen schon nächste Woche 1,3 Millionen Selbsttests

Bayerische Ministerialblätter vom 25. Februar 2021
Nr. 152: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie
Nr. 151: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Quarantäne von Kontaktpersonen der Kategorie 1 und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Isolation)

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 25. Februar 2021
Bayerische Impfkommission nimmt Arbeit auf – Bayerns Gesundheitsminister Holetschek: Bürger können ab 1. März Anträge auf Einzelfallprüfung für eine Corona-Impfung stellen

Bayerische Ministerialblätter vom 24. Februar 2021
Nr. 150: Begründung der Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 149: Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 148: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen
Nr. 147: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung

Bayerisches Ministerialblatt vom 23. Februar 2021 (Nr. 135)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten vom 15. Januar 2021, Az. G51o-G8000-2020/415-75

Pressemitteilungen vom 23. Februar 2021
PM des Bay. Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst:
Einzelunterricht an Musikschulen ab März wieder möglich
PM Nr. 21 der Bayerischen Staatskanzlei:
Bericht aus der Kabinettssitzung

PM des Bay. Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat vom 22. Februar 2021 BAYERNFONDS WIRD BIS JAHRESENDE VERLÄNGERT – Finanzminister und Wirtschaftsminister begrüßen gute Nachricht aus Brüssel

Bayerische Ministerialblätter vom 19. Februar 2021
Nr. 134: Allgemeinverfügung zur Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots nach § 30 Abs. 3 der Straßenverkehrs-Ordnung im Freistaat Bayern zur Aufrechterhaltung effizienter Lieferketten vor dem Hintergrund der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
Nr. 133: Änderung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Kindertagesbetreuung und HPT)
Nr. 132: Richtlinie für die Gewährung von Überbrückungshilfe des Bundes für kleine und mittelständische Unternehmen – Phase 3 (Überbrückungshilfe III)

PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 19. Februar 2021
Herrmann setzt Lkw Sonntagsfahrverbot bis Ende Februar aus

Bayerisches Ministerialblatt vom 18. Februar 2021 (Nr. 131)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern vom 28. Januar 2021, Az. D4-2257-3-43 und G24-K9000-2020/134-208

PM des Bay. Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat vom 18. Februar 2021 FÜRACKER: CORONAHELFER IN DEN IMPFZENTREN WERDEN STEUERLICH BELOHNT! Bayern beschließt mit Bund und Ländern steuerliche Unterstützung // Je nach Aufgabenbereich bis zu 3.000 Euro Steuerfreibetrag

Bayerisches Ministerialblatt vom 17. Februar 2021 (Nr. 130)
SARS-CoV-2-Infektionsschutz: Handlungsempfehlungen (Rahmenkonzept) für ein Besuchskonzept in Alten- und Pflegeheimen und stationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, die Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbringen

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17. Februar 2021
Holetschek: Wir bieten älteren Menschen mit Karten einen besonders leichten Zugang zur Impfung – Anmelde-Aktion zu Corona-Impfungen für Über-80-Jährige startet

PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 16. Februar 2021
Herrmann zur Situation an den Grenzen zu Tschechien und Tirol: Verkehrslage weitgehend entspannt

PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 15. Februar 2021
Ausnahmen von Einreisebeschränkungen aus Tschechien und Österreich - Herrmann kündigt schnellstmögliche Festlegungen für unverzichtbare Berufspendler an

PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 15. Februar 2021
Pilotstudie zum bayerischen PCR-Schnelltest am Münchner Flughafen

Bayerisches Ministerialblatt vom 14. Februar 2021 (Nr. 117)
Corona-Pandemie: Geltungsbereich der nächtlichen Ausgangssperre

PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 14. Februar 2021
Berufliche Bildung ab Inzidenzwert 100 wieder im Präsenzunterricht möglich

Bayerische Ministerialblätter vom 12. Februar 2021
Nr. 116: Änderung der Gemeinsamen Bekanntmachung über den Vollzug der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) – Zulassung von Wechselunterricht an Schulen
Nr. 115: Begründung der Verordnung zur Änderung der Einreise-Quarantäneverordnung
Nr. 114: Verordnung zur Änderung der Einreise-Quarantäneverordnung
Nr. 113: Begründung der Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 112: Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 12. Februar 2021
Holetschek: Registrierungsportal für Corona-Impfungen verbessert – Bayerns Gesundheitsminister: Bis zu fünf Registrierungen pro E-Mail-Adresse nun möglich

Bayerisches Ministerialblatt vom 11. Februar 2021 (Nr. 109)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Corona-Pandemie: Verpflichtung der Laborbetreiber in Bayern zur Meldung der Anzahl der untersuchten Abstriche und Proben sowie der Anzahl der positiven und negativen Befunde an das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

PM Nr. 17 der Bayerischen Staatskanzlei vom 11. Februar 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 10. Februar 2021
Tourismus in Bayern 2020 wegen der Corona-Pandemie eingebrochen

PM des Bay. Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 10. Februar 2021
Gerade in schweren Zeiten sollte man seinen Liebsten Glücksmomente bescheren – Bayerns Landwirtschaftsministerin rät: Am Valentinstag Click & Collect nutzen

Bayerisches Ministerialblatt vom 8. Februar 2021 (Nr. 98)
Vollzug des Gesetzes über den Ladenschluss (LadSchlG); Ausnahmebewilligung für Ladenschlusszeiten am Sonntag, 14. Februar 2021 (Valentinstag) nach § 23 Abs. 1 Satz 1 LadSchlG

PM des Bay. Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat vom 4. Februar 2021 ERGEBNISSE KOALITIONSAUSSCHUSS BUND – FÜRACKER: BAYERN SETZT STEUERLICHE HILFEN FÜR GASTRONOMIE UND UNTERNEHMEN DURCH – Bayerische Steuerforderungen bei Koalitionsausschuss in Berlin beschlossen// Mehrwertsteuersenkung für Gastronomie verlängert // Verlustrücktrag für Krisenzeit verdoppelt

Bayerisches Ministerialblatt vom 2. Februar 2021 (Nr. 84)
Richtlinie für die Gewährung einer Bayerischen Lockdown-Hilfe für die bereits vor November 2020 von regionalen Lockdowns betroffenen Landkreise Berchtesgadener Land und Rottal-Inn sowie die Städte Augsburg und Rosenheim (Oktoberhilfe)

PM Nr. 11 der Bayerischen Staatskanzlei vom 2. Februar 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerische Ministerialblätter vom 1. Februar 2021
Nr. 83: Änderung der Richtlinie für die Gewährung von Überbrückungshilfen des Bundes für kleine und mittelständische Unternehmen – Phase 2 (Überbrückungshilfe II)
Nr. 82: Änderung der Richtlinie für die Gewährung von außerordentlicher Wirtschaftshilfe des Bundes für Dezember 2020 (Dezemberhilfe)
Nr. 81: Änderung der Richtlinie für die Gewährung von außerordentlicher Wirtschaftshilfe des Bundes für November 2020 (Novemberhilfe)

Bayerische Ministerialblätter vom 29. Januar 2021
Nr. 80: Vollzug der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) – Zulassung von Wechselunterricht an Schulen
Nr. 79: Vollzug der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) – Zulassung von Präsenzunterricht an Bildungseinrichtungen des Handwerks sowie Ausbildungsstätten und Bildungseinrichtungen der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung

Bayerische Ministerialblätter vom 28. Januar 2021
Nr. 78: Vollzug des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG), des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) sowie des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) – Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern
Nr. 76: Begründung der Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung
Nr. 75: Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung

PM Nr. 9 der Bayerischen Staatskanzlei vom 26. Januar 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

Pressemitteilungen vom 22. Januar 2021
PM des Bay. Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Ministerin Kaniber: „Überbrückungshilfe III auch für landwirtschaftliche Betriebe“ – Verbesserungen für Tierhaltungs- und Spezialkulturbetriebe
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege
Gesundheitsminister Holetschek und Digitalministerin Gerlach: Angemeldete Bürgerinnen und Bürger können schnell und individuell über freie Impftermine benachrichtigt werden

Bayerische Ministerialblätter vom 20. Januar 2021
Nr. 55: Begründung der Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV)
Nr. 54: Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

PM Nr. 7 der Bayerischen Staatskanzlei vom 20. Januar 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 19. Januar 2021
Holetschek: Verteilung von 2,5 Millionen FFP2-Masken für Bedürftige läuft – Bayerns Gesundheitsminister: Eine Million weitere Masken für pflegende Angehörige werden ab 25. Januar ausgegeben

PM des Bay. Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 18. Januar 2021
Familienministerin Trautner: „Eltern von kleinen Kindern haben nun Klarheit“ – Kinderbetreuung

Bayerische Ministerialblätter vom 18. Januar 2021
Nr. 40: Änderung der Richtlinie für die Gewährung von außerordentlicher Wirtschaftshilfe des Bundes für Dezember 2020 (Dezemberhilfe)
Nr. 39: Änderung der Richtlinie für die Gewährung von außerordentlicher Wirtschaftshilfe des Bundes für November 2020 (Novemberhilfe)

PM des Bay. Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 17. Januar 2021
FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV

Bayerische Ministerialblätter vom 15. Januar 2021
Nr. 38: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Corona-Pandemie: Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten
Nr. 37: Begründung der Verordnung zur Änderung der Einreise-Quarantäneverordnung (EQV)

PM des Bay. Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 17. Januar 2021
FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV

Bayerische Ministerialblätter vom 15. Januar 2021
Nr. 38: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Corona-Pandemie: Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten
Nr. 37: Begründung der Verordnung zur Änderung der Einreise-Quarantäneverordnung (EQV)
Nr. 36: Verordnung zur Änderung der Einreise-Quarantäneverordnung
Nr. 35: Begründung der Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV)
Nr. 34: Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 14. Januar 2021
Verlängerte Antragsfristen für November- und Dezemberhilfe und Überbrückungshilfe II

Bayerisches Ministerialblatt vom 12. Januar 2021 (Nr. 7)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen vom 22. Mai 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-327 und zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung vom 22. Mai 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-328

PM Nr. 2 der Bayerischen Staatskanzlei vom 12. Januar 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung: Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske im Öffentlichen Personennahverkehr und im Einzelhandel ab 18. Januar 2021

Pressemitteilungen vom 11. Januar 2021
PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration
Herrmann: Neue „15-Kilometer-Regel“ unbedingt einhalten – 500 Euro Bußgeld bei Missachtung
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Brauereigaststätten können nun leichter von den November- und Dezemberhilfen profitieren

PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 10. Januar 2021
Herrmann zu Neuerungen der Infektionsschutzmaßnahmen

Bayerische Ministerialblätter vom 8. Januar 2021
Nr. 6: Begründung der Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 5: Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 4: Änderung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan-Corona Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung
Nr. 3: Änderung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan-Corona Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke sowie vergleichbare Einrichtungen gemäß § 51 SGB IX

Bayerisches Ministerialblatt vom 7. Januar 2021 (Nr. 2)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke

PM des Bay. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 7. Januar 2021
Distanzunterricht an Bayerns Schulen – Kultusministerium stellt Maßnahmenpaket für den weiteren Schuljahresverlauf vor

Pressemitteilungen vom 6. Januar 2021
PM Nr. 2 der Bayerischen Staatskanzlei
Bericht aus der Kabinettssitzung
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Bayern erlaubt Abholservice von Online-Käufen im Handel

Bayerisches Ministerialblatt vom 4. Januar 2021 (Nr. 1)
Richtlinie zur Erstattung der Kosten der zur Bewältigung der Corona-Pandemie hinzugezogenen koordinierenden Ärzte aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie (SARS-CoV-2-Kostenerstattungsrichtlinie – KErstR)

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales vom 3. Januar 2021
Ausfallfonds für TV-Produktionen geht an den Start / Gerlach: Über 46 Millionen Euro für die Film-, Fernseh- und Kinobranche zur Abmilderung der Pandemieauswirkungen

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 30. Dezember 2020
Durchhalten in der Corona-Pandemie: Fortsetzung des Hilfsprogramms für Laienmusik im ersten Halbjahr 2021

Bayerische Ministerialblätter vom 30. Dezember 2020
Nr. 822: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Corona-Pandemie: Verpflichtung der Laborbetreiber in Bayern zur Meldung der Anzahl der untersuchten Abstriche und Proben sowie der Anzahl der positiven und negativen Befunde an das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Nr. 821: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie
Nr. 820: Begründung der Verordnung zur Änderung der Einreise-Quarantäneverordnung (EQV)
Nr. 819: Verordnung zur Änderung der Einreise-Quarantäneverordnung
Nr. 818: Änderung der Richtlinien für die Unterstützung der von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) geschädigten Unternehmen und Soloselbständigen („Corona-Soforthilfen insbesondere für kleine Unternehmen und Soloselbständige“)
Nr. 817: Änderung der Richtlinien für die Unterstützung der von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) geschädigten Unternehmen und Angehörigen Freier Berufe („Soforthilfe Corona“)
Nr. 816: Richtlinie für die Gewährung von außerordentlicher Wirtschaftshilfe des Bundes für Dezember 2020 (Dezemberhilfe)
Nr. 815: Richtlinie zur Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Unterstützung der von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) betroffenen Vereine der Heimat- und Brauchtumspflege (einschließlich Faschingsvereine) [Hilfsprogramm für Vereine der Heimat- und Brauchtumspflege (einschließlich Faschingsvereine) – HVHBR]
Nr. 814: Richtlinie zur vorübergehenden Gewährung von Staatsbürgschaften im Bereich der gewerblichen Wirtschaft im Zusammenhang mit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie (COVID-19-Bürgschaftsrichtlinie gewerbliche Wirtschaft – COVID-19-BürggWR)

Pressemitteilungen vom 23. Dezember 2020
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege
Holetschek: Eine Million Schutzmasken für pflegende Angehörige in Bayern – Bayerns Gesundheitsstaatssekretär: Verteilung wird Anfang Januar starten
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Förderprogramm zur Bayerischen Therapiestrategie geht an den Start und
Wirtschaftshilfe für Dezember kann ab sofort beantragt werden

Bayerische Ministerialblätter vom 23. Dezember 2020
Nr. 812: SARS-CoV-2-Infektionsschutz – Handlungsempfehlungen (Rahmenkonzept) für ein einrichtungsindividuelles Schutz- und Hygienekonzept für Besuche in Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt
Nr. 811: Vollzug des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG), des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) sowie des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) – Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern
Nr. 810: Änderung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für Schulen nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Schulen)
Nr. 807: Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung; Corona-Pandemie: Aussetzung des Sonntags- und Feiertagsfahrverbots zur Belieferung von Corona-Impfzentren nach § 30 Abs. 3 Satz 1 der Straßenverkehrs-Ordnung im Freistaat Bayern
Nr. 805: Änderung der Richtlinie für die Gewährung von außerordentlicher Wirtschaftshilfe des Bundes für November 2020 (Novemberhilfe)
Nr. 775: Richtlinie zur Gewährung eines Ausgleichs für die coronabedingten Mindereinnahmen bei der Umlage der gesondert berechenbaren Investitionsaufwendungen in der Tagespflege (Richtlinie Corona-Tagespflege-Investitionsumlage – CoTapfInvestR)

Bayerische Ministerialblätter vom 22. Dezember 2020
Nr. 774: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Corona-Pandemie: Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten
Nr. 773: Richtlinie zur Erstattung der Kosten der zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern eingesetzten Koordinatoren aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie (SARS-CoV-2-Kostenerstattungsrichtlinie: Krankenhauskoordinierung)

Pressemitteilungen vom 22. Dezember 2020
PM Nr. 206 der Bayerischen Staatskanzlei
Bericht aus der Kabinettssitzung
PM der Bayerischen Staatskanzlei
Bayern beschließt Testpflicht für alle Urlauber und Familienrückkehrer – Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Urlaub darf nicht zum Risiko werden“
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege
Neue Einsatzgruppe unterstützt Pflege-Einrichtungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie – Gesundheitsstaatssekretär Holetschek: Wir haben stets die Menschen im Blick

Bayerische Ministerialblätter vom 21. Dezember 2020
Nr. 772: Vollzug des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG): Unterstützung der pflegerischen Versorgung während der Corona-Pandemie
Nr. 771: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Corona-Pandemie: Testpflicht von Einreisenden – Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten vom 4. November 2020, BAnz. AT 06.11.2020 V1
Nr. 770: Änderung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Kindertagesbetreuung und HPT)

Pressemitteilungen vom 21. Dezember 2020
PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration
Herrmann stellt Statistisches Jahrbuch für Bayern 2020 vor
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger zu den Außenhandelszahlen für Oktober 2020

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 19. Dezember 2020
Huml: Ärztliche Versorgung auch über Weihnachten und Neujahr gewährleistet – Bayerns Gesundheitsministerin beantwortet wichtige Corona-Fragen zu den Feiertagen

Bayerisches Ministerialblatt vom 18. Dezember 2020 (Nr. 769)
Richtlinien für die Gewährung eines fiktiven Unternehmerlohns zur Sicherung des Lebensunterhalts der von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) betroffenen soloselbstständigen Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörigen kulturnaher Berufe (Soloselbstständigenprogramm für Künstlerinnen und Künstler)

Pressemitteilungen vom 18. Dezember 2020
PM des Bay. Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat
FÜRACKER: ABGABEFRISTEN FÜR STEUERERKLÄRUNG 2019 WERDEN VERLÄNGERT – Entlastung für Steuerberaterinnen und Steuerberater // Unternehmen müssen bestmöglich durch die Krise begleitet werden
PM des Bay. Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst
Start des Soloselbstständigenprogramms: ab heute Antragsstellung für freischaffende Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe möglich

Bayerische Ministerialblätter vom 17. Dezember 2020
Nr. 768: Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“
Nr. 767: Änderung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan-Corona Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung
Nr. 766: Änderung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan-Corona Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke sowie vergleichbare Einrichtungen gemäß § 51 SGB IX

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17. Dezember 2020
Huml: BRK und weitere Hilfsorganisationen bieten für Angehörige von Pflegebedürftigen und von Menschen mit Behinderung über Weihnachten kostenfreie Corona-Tests an – Bayerns Gesundheitsministerin: Weihnachtstestaktion startet bayernweit an Heiligabend

Pressemitteilungen vom 16. Dezember 2020
PM Nr. 289/GP des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege
Bayerns Gesundheitsministerin Huml und die VdPB reaktivieren Pflegepool zur Unterstützung der Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser – Aufruf an Freiwillige – „Jede helfende Hand zählt jetzt!“
PM Nr. 288/GP des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege
Huml sichert Gesundheitsämtern Unterstützung im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu – Bayerns Gesundheitsministerin bei Besuch von CTT-Kräften in Nürnberg: Infektionsketten müssen so rasch wie möglich unterbrochen werden – Deutlich mehr CTT-Kräfte in Bayern im Einsatz als nach RKI-Schlüssel notwendig

Bayerische Ministerialblätter vom 16. Dezember 2020
Nr. 765: Aufrechterhaltung eines Notbetriebs in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuung sowie organisierten Spielgruppen für Kinder
Nr. 754: Richtlinie für die Unterstützung der von der Corona-Virus-Pandemie (COVID-19) geschädigten Kinos in Bayern („Kino-Anlaufhilfe II“)

Bayerische Ministerialblätter vom 15. Dezember 2020
Nr. 739: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke
Nr. 738: Begründung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV)
Nr. 737: Elfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV)

Pressemitteilungen vom 15. Dezember 2020
PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration
Herrmann: „Freistaat gleicht Gewerbesteuerausfälle wegen der Corona-Krise zu 100 Prozent aus“
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Europäische Kommission genehmigt Verlängerung der beihilferechtliche Grundlagen für Corona-Hilfen der LfA im Kredit- und Beteiligungsbereich
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege
Huml: 99 Impfzentren in Bayern bereit – Bayerns Gesundheitsministerin: Rund 6.000 Ärzte beteiligen sich an Corona-Impfungen – Landräte und Städte sehen optimistisch dem Impfbeginn entgegen

PM Nr. 201 der Bayerischen Staatskanzlei vom 14. Dezember 2020
Bericht aus der Kabinettssitzung

Pressemitteilungen vom 13. Dezember 2020
PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration
Innenminister Herrmann: Ausgangssperre in 40 bayerischen Landkreisen und Städten
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Bund und Länder beschließen harten Lockdown

Pressemitteilungen vom 11. Dezember 2020
PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration
Herrmann: Gemeinden, Landkreise und Bezirke können Befugnisse auf beschließende Ausschüsse übertragen
PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration
Herrmann fordert höhere Priorisierung beim nationalen Impfplan -Eigene Impfzentren bei der Bayerischen Polizei
PM des Bay. Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales 
Im Notfall stehen in der Weihnachtszeit Frauenhäuser und Fachberatungsstellen, die Nummer 08000 116 016 und die Website bayern-gegen-gewalt.de zur Verfügung – Gewaltschutz
PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 
Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zu einer möglichen Schließung des Handels

Bayerische Ministerialblätter vom 10. Dezember 2020
Nr. 735: Begründung der Verordnung zur Änderung der Zehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (10. BayIfSMV)
Nr. 734: Verordnung zur Änderung der Zehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Pressemitteilungen vom 10. Dezember 2020
PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration
System der Patientensteuerung in der Krankenhausversorgung an Katastrophenfall angepasst
PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration
Innenminister Herrmann: Ausgangssperre in 30 bayerischen Landkreisen und Städten
PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege
Huml: Lieferung von Impfmaterial hat begonnen – Bayerns Gesundheitsministerin bei Besuch von Lager für Impfausstattung: Laufend neue Lieferungen erwartet – Dank an THW für Hilfe

Bayerisches Ministerialblatt vom 9. Dezember 2020 (Nr. 733)
Vollzug des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG), des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) sowie des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) – Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern

Pressemitteilungen vom 9. Dezember 2020
PM des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration
Herrmann zur aktuellen Corona-Lage: Ausgangssperre in 27 bayerischen Landkreisen und Städten
PM des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Bundesregierung verteilt hochwertige Schutzmasken
PM des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege
Huml: Neue Corona-Schutzmaßnahmen umsetzen

Bayerische Ministerialblätter vom 8. Dezember 2020
Nr. 712: Begründung der Zehnten Bay. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (10. BayIfSMV)
Nr. 711: Zehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (10. BayIfSMV)
Nr. 710: Corona-Pandemie: Feststellung der Katastrophe in Bayern

PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 8. Dezember 2020
Herrmann und Schreyer: Erste bundesweite Kontrollaktion zur Maskenpflicht

PM Nr. 197 der Bayerischen Staatskanzlei vom 6. Dezember 2020
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerische Ministerialblätter vom 3. Dezember 2020
Nr. 708: Allgemeinverfügung zur Aussetzung des Sonntagsfahrverbots für Paketdienste nach § 30 Abs. 3 Satz 1 der Straßenverkehrs-Ordnung im Freistaat Bayern vor dem Hintergrund der Verbreitung von COVID-19 (SARS-CoV-2)
Nr. 707: Bekanntmachung zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Aufrechterhaltung der Arztversorgung während der Corona-Pandemie
Nr. 706: Änderung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Kindertagesbetreuung und HPT)

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 3. Dezember 2020
Einstellung des Veranstaltungsbetriebs an den Bayerischen Staatstheatern bis 31. Januar 2021

Bayerisches Ministerialblatt vom 2. Dezember 2020 (Nr. 705)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Quarantäne von Kontaktpersonen der Kategorie I und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen (AV Isolation)

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 2. Dezember 2020
Huml ruft zur Beachtung der Corona-Regelungen auf – Bayerisches Gesundheitsministerium informiert auch im Internet umfangreich über die seit 1.12. geltenden Änderungen für Bürgerinnen und Bürger

Bayerische Ministerialblätter vom 1. Dezember 2020
Nr. 689: Rahmenhygieneplan-Corona Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung
Nr. 688: Rahmenhygieneplan-Corona Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke sowie vergleichbare Einrichtungen gemäß § 51 SGB IX
Nr. 687: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen vom 22. Mai 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-327 und zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung vom 22. Mai 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-328

PM Nr. 192 der Bayerischen Staatskanzlei vom 1. Dezember 2020
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerische Ministerialblätter vom 30. November 2020
Nr. 686: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke
Nr. 685: Änderung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Kindertagesbetreuung und HPT)
Nr. 684: Begründung der Neunten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (9. BayIfSMV)
Nr. 683: Neunte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (9. BayIfSMV)

PM des Bay. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 30. November 2020
Piazolo: „Beginn der Abiturprüfungen wird auf Mai verschoben – faire Bedingungen für Abiturientinnen und Abiturienten sichern“

Bayerische Ministerialblätter vom 29. November 2020
Nr. 682: Begründung der Verordnung zur Änderung der Einreise-Quarantäneverordnung (EQV)
Nr. 681: Verordnung zur Änderung der Einreise-Quarantäneverordnung

Bayerisches Ministerialblatt vom 26. November 2020 (Nr. 680)
Richtlinie für die Gewährung von außerordentlicher Wirtschaftshilfe des Bundes für November 2020 (Novemberhilfe)

PM Nr. 189 der Bayerischen Staatskanzlei vom 26. November 2020
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerisches Ministerialblatt vom 24. November 2020 (Nr. 664)
Richtlinie für die Gewährung von Überbrückungshilfen des Bundes für kleine und mittelständische Unternehmen – Phase 2 (Überbrückungshilfe II)

Bayerisches Ministerialblatt vom 23. November 2020 (Nr. 663)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) sowie des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) – Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern

PM des Bay. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 20. November 2020
95 Prozent der Klassen im Präsenzunterricht – Schulen setzen Rahmenhygieneplan erfolgreich um

Bayerisches Ministerialblatt vom 18. November 2020 (Nr. 662)
Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Kindertagesbetreuung und HPT)

PM Nr. 185 der Bayerischen Staatskanzlei vom 18. November 2020
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerisches Ministerialblatt vom 16. November 2020 (Nr. 640)
Änderung der Bekanntmachung über den Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für Schulen nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Schulen)

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 15. November 2020
Spielstätten- und Veranstalterprogramm: Kunstministerium verlängert und erweitert bestehende Hilfe für Kunst und Kultur

Bayerische Ministerialblätter vom 12. November 2020
Nr. 639: Verordnung zur Änderung der Achten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 638: Richtlinien für die Unterstützung der von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) beeinträchtigten kulturellen Spielstätten und Kulturveranstalter („Spielstätten- und Veranstalterprogramm“)
Nr. 637: Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Kindertagesbetreuung und HPT)

PM Nr. 182 der Bayerischen Staatskanzlei vom 10. November 2020
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerisches Ministerialblatt vom 6. November 2020 (Nr. 631)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Quarantäne von Kontaktpersonen der Kategorie I und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen (AV Isolation)

Bayerische Ministerialblätter vom 5. November 2020
Nr. 630: Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus (Einreise-Quarantäneverordnung – EQV)
Nr. 629: Berichtigung der Bekanntmachung zur Richtlinie zur Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in der Kindertagesbetreuung und in den Heilpädagogischen Tagesstätten der Jugend- und Behindertenhilfe sowie für Ausstattungsgegenstände zur Verbesserung der Hygiene anlässlich der Corona-Pandemie 2020-2021

Bayerische Ministerialblätter vom 2. November 2020
Nr. 618: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) – Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern
Nr. 617: Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“ 

Bayerische Ministerialblätter vom 30. Oktober 2020
Nr. 616: Achte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (8. BayIfSMV)
Nr. 615: Richtlinie zur Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in der Kindertagesbetreuung und in den Heilpädagogischen Tagesstätten der Jugend- und Behindertenhilfe sowie für Ausstattungsgegenstände zur Verbesserung der Hygiene anlässlich der Corona-Pandemie 2020-2021

Bayerisches Ministerialblatt vom 29. Oktober 2020 (Nr. 614)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 29. Oktober 2020
Corona-Vorsorge: Theater, Konzerthäuser und Opernhäuser sowie Museen in Bayern sind ab dem 2. November geschlossen

PM Nr. 178 der Bayerischen Staatskanzlei vom 29. Oktober 2020
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerisches Ministerialblatt vom 28. Oktober 2020 (Nr. 613)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales vom 27. Oktober 2020
Freistaat beschließt Fortführung der Anlaufhilfen für Kinos / Gerlach: „Wir unterstützen mit weiteren 12 Millionen Euro“

PM Nr. 176 der Bayerischen Staatskanzlei vom 27. Oktober 2020
Bericht aus der Kabinettssitzung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 26. Oktober 2020
Huml: Zweite Corona-Welle kommt mit zunehmender Wucht – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Jetzt Weichen für den Winter stellen

PMen des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 25. Oktober 2020
Nr. 257: Huml: Einreise aus Risikogebiet zum Einkaufbummel ohne negativen Test nicht erlaubt – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Keine Ausnahme der Einreise-Quarantäneverordnung
Nr. 255: Bayerns Gesundheitsministerin Huml: Bereits mehr als 700.000 Corona-Tests für jedermann – Gesundheitsstaatssekretär Holetschek: Kostenloses Testangebot für Menschen ohne Symptome fortsetzen

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales vom 23. Oktober 2020
Bayern beteiligt sich mit 5 Millionen Euro an Corona-Ausfallfonds für Kinofilmproduktionen / Gerlach: Stehen zu unserer Filmwirtschaft

Bayerisches Ministerialblatt vom 22. Oktober 2020 (Nr. 601)
Verordnung zur Änderung der Siebten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 22. Oktober 2020
Huml: Ab 23. Oktober auch dunkelrote Corona-Ampel – Bayerns Gesundheitsministerium veröffentlicht erweiterte Regeln für Gebiete mit einer Inzidenz über 100 Fällen pro 100.000 Einwohnern

Bayerische Ministerialblätter vom 21. Oktober 2020
Nr. 599: Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Hygienekonzept Gastronomie“
Nr. 598: Änderung der Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Hygienekonzept Beherbergung“

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 21. Oktober 2020
Start der zweiten Runde für die Überbrückungshilfe

Bayerisches Ministerialblatt vom 20. Oktober 2020 (Nr. 590)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen vom 22. Mai 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-327 und zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung vom 22. Mai 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-328

PM Nr. 172 der Bayerischen Staatskanzlei vom 20. Oktober 2020
Bericht aus der Kabinettssitzung  

Amtsblatt für den Landkreis Berchtesgadener Land und die Städte, Märkte, Gemeinden und kommunalen Zweckverbände im Landkreis
Amtsblatt Nr. 43a vom 19. Oktober 2020

Bayerisches Ministerialblatt vom 18. Oktober 2020 (Nr. 589)
Verordnung zur Änderung der Siebten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17. Oktober 2020
Huml informiert ab sofort täglich über Corona-Ampel – Bayerns Gesundheitsministerin: Individuelle Maßnahmen sind Stärke der neuen Regelungen

PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 17. Oktober 2020
Innenminister Herrmann verstärkt Maskenkontrollen

Bayerisches Ministerialblatt vom 16. Oktober 2020 (Nr. 588)
Verordnung zur Änderung der Siebten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 16. Oktober 2020
Huml: Neue Corona-Regeln konsequent umsetzen – Bayerns Gesundheitsministerin erläutert neue Regelungen – Bayerische Corona-Ampel soll ab Samstag gelten

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 16. Oktober 2020
Aiwanger: „Beherbergungsverbot war das falsche Instrument am falschen Ort“

PM des Bay. Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 16. Oktober 2020
Familienministerin Trautner: „Wir schaffen bei der Maskenpflicht den Gleichklang von Grundschule, Mittagsbetreuung und Hort“ – Kinderbetreuung

PM Nr. 170 der Bayerischen Staatskanzlei vom 15. Oktober 2020
Bericht aus der Kabinettssitzung  

Bayerisches Ministerialblatt vom 14. Oktober 2020 (Nr. 585)
Änderung der Bekanntmachung Corona-Pandemie: Rahmenhygienekonzept Sport

Bayerische Ministerialblätter vom 13. Oktober 2020
Nr. 576: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und Vollzug der Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten – Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie
Nr. 575: Änderung der Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Inländische Risikogebiete“

PM Nr. 167 der Bayerischen Staatskanzlei vom 13. Oktober 2020
Bericht aus der Kabinettssitzung 

Bayerisches Ministerialblatt vom 9. Oktober 2020 (Nr. 574)
Corona-Pandemie: Inländische Risikogebiete

Bayerische Ministerialblätter vom 7. Oktober 2020
Nr. 573: Corona-Pandemie: Inländische Risikogebiete
Nr. 572: Änderung der Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Hygienekonzept Gastronomie“
Nr. 570: Änderung der Richtlinie für die Gewährung von Überbrückungshilfe des Bundes für kleine und mittelständische Unternehmen

Bayerisches Ministerialblatt vom 6. Oktober 2020 (Nr. 565)
Berichtigung von Ministerialblatt Nr. 564 (Rahmenhygieneplan Schulen) 

PM Nr. 162 der Bayerischen Staatskanzlei vom 6. Oktober 2020
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerisches Ministerialblatt vom 5. Oktober 2020 (Nr. 564)
Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für Schulen nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Schulen)

Bayerisches Ministerialblatt vom 2. Oktober 2020 (Nr. 563)
Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“ 

Bayerisches Ministerialblatt vom 1. Oktober 2020 (Nr. 562)
Siebte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (7. BayIfSMV)

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales vom 1. Oktober 2020
Corona-Registrierung von Studierenden per Smartphone / FAU startet Projekt / Gerlach: Smarte Lösung für kluge Köpfe

PM Nr. 158 der Bayerischen Staatskanzlei vom 1. Oktober 2020
Bericht aus der Kabinettssitzung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30. September 2020
Gesundheitsministerin Huml: Corona-Testmöglichkeiten an Autobahnen und Bahnhöfen für Reiserückkehrer enden wie geplant am 30.09.2020

Bayerisches Ministerialblatt vom 29. September 2020 (Nr. 555)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und Vollzug der Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten ‒ Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 29. September 2020
Wintertourismus unter Corona-Bedingungen ist möglich

PM des Bay. Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat vom 29. September 2020
FÜRACKER: MEHR ALS 7,5 MILLIARDEN EURO FÜR STEUERLICHE ERLEICHTERUNGEN GENEHMIGT – Steuerliche Sofortmaßnahmen halten Liquidität bei Unternehmen und Bürgern

Bayerisches Ministerialblatt vom 28. September 2020 (Nr. 554)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) – Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 26. September 2020
Umweltbundesamt akzeptiert Heizpilz-Einsatz

Bayerisches Ministerialblatt vom 24. September 2020 (Nr. 553)
Corona-Pandemie: Rahmenhygienekonzept Asylunterkünfte

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 24. September 2020
Ministerin Huml veranstaltet erste Digital-Konferenz zum Thema „Covid19 und Digitalisierung“ am 6. Oktober

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 24. September 2020
Veranstaltung „Unternehmen in der Transformation – Durchstarten trotz Corona-Krise“

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 24. September 2020
Bewirtung im Freien ermöglichen

Bayerisches Ministerialblatt vom 23. September 2020 (Nr. 551)
Änderung der Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Hygienekonzept Gastronomie“

Bayerisches Ministerialblatt vom 22. September 2020 (Nr. 535)
Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung

PM Nr. 152 der Bayerischen Staatskanzlei vom 22. September 2020
Bericht aus der Kabinettssitzung vom 22. September 2020

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 19. September 2020
Lockerungen für Schankwirtschaften und Breitensport

PM des Bay. Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 19. September 2020
Gemeinsam durch die Corona-Krise: Freistaat unterstützt Comödie Fürth und viele weitere Spielstätten – Kunstminister Bernd Sibler sagt finanzielle Hilfe aus Spielstättenprogramm zu

PM des Bay. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 18. September 2020
Schule unter Corona-Bedingungen: Kultusminister zieht erste positive Bilanz

Bayerisches Ministerialblatt vom 18. September 2020 (Nr. 534)
Corona-Pandemie: Rahmenhygienekonzept Sport

Bayerische Ministerialblätter vom 17. September 2020
Nr. 533: Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung
Nr. 532: Änderung der Richtlinien für die Unterstützung der von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) beeinträchtigten kulturellen Spielstätten („Spielstättenprogramm“)
Nr. 531: Änderung der Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Hygienekonzept Messen, Kongresse, Ausstellungen“
Nr. 530: Änderung der Richtlinie für die Gewährung von Überbrückungshilfe des Bundes für kleine und mittelständische Unternehmen

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales vom 17. September 2020
1,3 Millionen Euro Investitionsförderung für 36 Kinos in Bayern / Gerlach: Mit Modernisierung der Krise trotzen

Bayerisches Ministerialblatt vom 16. September 2020 (Nr. 529) 
Richtlinie zum Förderprogramm – Vorübergehende Erhöhung der Beförderungskapazitäten im Schülerverkehr aufgrund der COVID-19-Pandemie

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 16. September 2020
Huml erweitert Gesundheitsministerium um zwei Abteilungen – Bayerns Gesundheitsministerin: Gesundheitssicherheit und Öffentlicher Gesundheitsdienst werden mit eigenen Abteilungen gestärkt

PM Nr. 148 der Bayerischen Staatskanzlei vom 14. September 2020
Bericht aus der Kabinettssitzung vom 14. September 2020

PM des Bay. Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 13. September 2020
Corona-Forschung: 141.000 Euro für Antikörper-Studie am Universitätsklinikum Erlangen

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 11. September 2020
Huml: Im Kampf gegen die Corona-Pandemie waren schnelle Entscheidungen wichtig – Bayerns Gesundheitsministerium weist Kritik an Art der Dokumentierung zurück

Bayerische Ministerialblätter vom 9. September 2020
Nr. 520: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie
Nr. 519: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Änderung der Allgemeinverfügung über die Anordnung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2
Nr. 517: Richtlinien über die Gewährung von Leistungen zum Ausgleich von Schäden im öffentlichen Personennahverkehr im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 im Freistaat Bayern (Richtlinien Corona-Beihilfen ÖPNV Bayern)
Nr. 512: Vollzug der Verordnung über kommunalwirtschaftliche Erleichterungen anlässlich der Corona-Pandemie von 2020 (VVKommwEV)

PM des Bay. Staatministeriums für Gesundheit und Pflege vom 9. September 2020
Huml fordert von Bund Verlängerung des Corona-Pflege-Schutzschirms – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: „Die Versorgung der Pflegebedürftigen darf nicht gefährdet werden“

Bayerisches Ministerialblatt vom 8. September 2020 (Nr. 507)
Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

PM Nr. 145 der Bayerischen Staatskanzlei vom 8. September 2020
Bericht aus der Kabinettssitzung vom 8. September 2020

PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 8. September 2020
Herrmann zur heutigen Kabinettssitzung: Weitere Lockerungen für den Vereinssport

PM Nr. 257/20 des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 8. September 2020
Öffnungen für Schankwirtschaften, größere Kongresse und Amateursport ab 19.9.

Bayerisches Ministerialblatt vom 7. September 2020 (Nr. 506)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

PM Nr. 102 des Bay. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 4. September 2020
Schuljahresauftakt im Corona-Jahr: Regelbetrieb mit Hygienekonzept

Bayerisches Ministerialblatt vom 1. September 2020 (Nr. 494)
Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung

PM Nr. 141 der Bayerischen Staatskanzlei vom 1. September 2020
Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerisches Ministerialblatt vom 28. August 2020 (Nr. 493)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie 

Bayerisches Ministerialblatt vom 27. August 2020 (Nr. 491)
Richtlinie zur Durchführung und Gewährung von Stabilisierungsmaßnahmen aus dem BayernFonds (BayernFonds-Durchführungsrichtlinie – BFDuR)  

PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 26. August 2020
Wirtschaftsminister begrüßt Verlängerung von Überbrückungshilfe und Kurzarbeit

Bayerische Ministerialblätter vom 24. August 2020
Nr. 481: Bußgeldkatalog „Einreise-Quarantäneverordnung – EQV“ und Testpflicht Einreisende aus Risikogebieten
Nr. 480: Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“  

PM des Bay. Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat vom 21. August 2020
MINISTER FÜRACKER UND MINISTER AIWANGER BEGRÜßEN GENEHMIGUNG DES BAYERNFONDS – Grünes Licht aus Brüssel für wichtige Säule der Corona-Hilfen 

Bayerisches Ministerialblatt vom 21. August 2020 (Nr. 479)
Änderung der Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Hygienekonzept zur Wiedereröffnung von Kureinrichtungen zur Verabreichung ortsgebundener Heilmittel, Hallen- und Freibädern sowie Wellnesseinrichtungen in Thermen und Hotels“ 

Bayerische Ministerialblätter vom 18. August 2020
Nr. 465: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Corona-Pandemie: Anordnung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2
Nr. 464: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Isolation von Kontaktpersonen der Kategorie I, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen 

PM des Bay. Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat vom 18. August 2020
FÜRACKER: MEHR ALS 7 MILLIARDEN EURO FÜR STEUERLICHE ERLEICHTERUNGEN GENEHMIGT – Sofortmaßnahmen sind wichtige und wirkungsvolle Hilfen für Unternehmen  

PM des Bay. Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 17. August 2020
Familienministerin Trautner: „Eltern dürfen und sollen die Eingewöhnungsphase ihrer Kinder in die Kita persönlich begleiten“ – Kinderbetreuung

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 16. August 2020
Großteil der positiv getesteten Reise-Rückkehrer ermittelt

Bayerisches Ministerialblatt vom 14. August 2020 (Nr. 463)
Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung 

PM des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 14. August 2020
Herrmann zur Kontrollaktion Maskenpflicht im ÖPNV: Große Mehrheit verantwortungsbewusst – Konsequentes und beharrliches Einschreiten der Polizei gegen Uneinsichtige 

PM des Bay. Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 14. August 2020
Familienministerin Trautner stellt aktualisierten Rahmen-Hygieneplan vor: „Unser Drei-Stufen-Plan sorgt dafür, dass Betretungsverbote künftig möglichst vermieden werden können oder nur lokal greifen müssen“ – Kinderbetreuung

PM des Bay. Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 12. August 2020
Corona-Kreditprogramm für gemeinnützige Organisationen in Bayern startet; Sozialministerin Trautner: „Anträge können ab sofort bei den Hausbanken gestellt werden“

Bayerische Ministerialblätter vom 12. August 2020
Nr. 455: Änderung der Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Hygienekonzept Beherbergung“
Nr. 454: Änderung der Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Hygienekonzept Gastronomie“

Bayerische Ministerialblätter vom 11. August 2020
Nr. 453: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie
Nr. 452: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Corona-Pandemie: Anordnung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2

PM des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 10. August 2020
Huml: Nur eine Corona-Infektion in Fleischbetrieben – Bayerns Gesundheitsministerin: Mehr als 5.700 Menschen getestet 

PM Nr. 135 der Bayerischen Staatskanzlei vom 10. August 2020
Bericht aus der Kabinettssitzung  

Bayerisches Ministerialblatt vom 7. August 2020 (Nr. 451)
Vollzug der Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten und des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Corona-Pandemie: Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 7. August 2020
Bayerns Gesundheitsministerin Huml: Bayern setzt Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten ab Samstag um 

PM Nr. 218/20 des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 6. August 2020
Bereits über eine Milliarde Euro an LfA-Mitteln bereitgestellt   

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 5. August 2020
Huml: Bayern verstärkt Corona-Tests in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen – Bayerns Gesundheitsministerin: Freistaat schließt Finanzlücke und ergänzt Kostenübernahme durch GKV 

Bayerisches Ministerialblatt vom 5. August 2020 (Nr. 446)
Corona-Pandemie: Rahmenhygienekonzept für Märkte ohne Volksfestcharakter   

PM Nr. 213/20 des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 3. August 2020
Säule II der Hilfen für Start-ups und Mittelständler gestartet  

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 2. August 2020
Huml: Über 18.000 Menschen freiwillig in Corona-Reisezentren getestet – Bayerns Gesundheitsministerin: Wir bereiten uns intensiv auf Testpflicht vor

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 31. Juli 2020
Kampf gegen Corona: In Zukunft bis zu 4.000 Testungen täglich an bayerischen Universitätsklinika möglich 

Bayerische Ministerialblätter vom 30. Juli 2020
Nr. 445: Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“
Nr. 444: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke 

PM des Bay. Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 30. Juli 2020
Arbeitsministerin Trautner: „Die Chancen, einen Ausbildungsvertrag zu erhalten, sind trotz der Pandemie weiterhin hervorragend“ – Arbeit

PM Nr. 205/20 des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 30. Juli 2020
Wirtschaftsminister kommentiert Konjunktur und Arbeitsmarkt 

Bayerische Ministerialblätter vom 29. Juli 2020
Nr. 443: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie
Nr. 432: Änderung der Richtlinie für die Gewährung von Überbrückungshilfen des Bundes für kleine und mittelständische Unternehmen  

Bayerisches Ministerialblatt vom 28. Juli 2020 (Nr. 430)
Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung  

PM Nr. 130 der Bayerischen Staatskanzlei vom 28. Juli 2020
Bericht aus der Kabinettssitzung   

PM Nr. 200/20 des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 27. Juli 2020
IHK startet Bearbeitung des Bundesprogramms; Aiwanger fordert Verlängerung der Corona-Überbrückungshilfe

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 26. Juli 2020
Huml: Corona-Tests jetzt auch am Nürnberger Flughafen möglich – Bayerns Gesundheitsministerin: Auch im Urlaub Gefahr nicht unterschätzen 

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 25. Juli 2020
Huml: Ab sofort kostenlose Corona-Testmöglichkeit am Flughafen München – Bayerns Gesundheitsministerin: Bayern setzt GMK-Beschluss schon heute um  

Bayerisches Ministerialblatt vom 24. Juli 2020 (Nr. 429)
Verordnung zur Änderung der Einreise-Quarantäneverordnung  

PM Nr. 126 des Bay. Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat vom 22. Juli 2020
Füracker: 2,4 Milliarden Euro für Kommunen zur Kompensation von Gewerbesteuerausfällen – Corona-Hilfspaket umfasst insgesamt über 4 Milliarden Euro

PM Nr. 92 des Bay. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 22. Juli 2020
„Wir wollen auch in der Corona-Krise eine gute Unterrichtsversorgung für Bayerns Schulen.“

PM Nr. 194/20 des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 22. Juli 2020
Veranstaltung „Unternehmen in der Transformation – Durchstarten trotz Corona-Krise“

Bayerische Ministerialblätter vom 22. Juli 2020
Nr. 428: Richtlinie zur Erstattung der Einsatzkosten zur Katastrophenbewältigung anlässlich der Corona-Pandemie aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie (SARS-CoV-2-Einsatzkostenerstattungsrichtlinie)
Nr. 420: Änderung der Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Hygienekonzept Gastronomie“
Nr. 419: Corona-Pandemie: Hygienekonzept Messen, Kongresse, Ausstellungen

PM Nr. 124 der Bayerischen Staatskanzlei vom 21. Juli 2020
Bericht aus der Kabinettssitzung  

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 19. Juli 2020
Huml: Menschen mit Migrationshintergrund werden in Muttersprache über Corona informiert Bayerns Gesundheitsministerin: Projekt „MiMi“ leistet auch im Kampf gegen die Pandemie einen wichtigen Beitrag 

PM des Bay. Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 16. Juli 2020
Sozialministerin Trautner und Gesundheitsministerin Huml: Medizin-Experten erarbeiten Konzept für Corona-Symptome bei Kita-Kindern – Kinderbetreuung

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales vom 15. Juli 2020
860.000 Euro Programmprämien für Kinos / Besucherobergrenze auf 200 erhöht / Gerlach: Wichtige Hilfe in schwieriger Startphase

Bayerisches Ministerialblatt vom 14. Juli 2020 (Nr. 403)
Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 14. Juli 2020
Mehr Publikum möglich: Ab morgen können bis zu 400 Gäste im Freien und bis zu 200 Gäste in Innenräumen eine kulturelle Veranstaltung besuchen

PM Nr. 120 der Bayerischen Staatskanzlei vom 14. Juli 2020
Bericht aus der Kabinettssitzung 

Bayerische Ministerialblätter vom 13. Juli 2020
Nr. 402: Corona-Pandemie: Rahmenhygienekonzept Sport
Nr. 401: Änderung der Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Hygienekonzept Touristische Dienstleister“
Nr. 400: Corona-Pandemie: Hygienekonzept für Kinobetriebe

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 13. Juli 2020
Huml verstärkt Investitionen in Telemedizin – Bayerns Gesundheitsministerin: Forschungsschwerpunkt ist Versorgung in der Corona-Pandemie

Bayerisches Ministerialblatt vom 10. Juli 2020 (Nr. 399)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen vom 22. Mai 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-327 und zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung vom 22. Mai 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-328

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 10. Juli 2020
Mehr Flexibilität und Planungssicherheit für Bayerns Studentinnen und Studenten im Corona-Sommersemester 2020: Änderungen im Bayerischen Hochschulgesetz

Bayerische Ministerialblätter vom 9. Juli 2020
Nr. 398: Corona-Pandemie: Hygienekonzept für Chorgesang im Bereich der Laienmusik
Nr. 397: Richtlinie für die Gewährung von Überbrückungshilfen des Bundes für kleine und mittelständische Unternehmen

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 8. Juli 2020
Huml informiert über aktuelle Corona-Erleichterungen – Bayerns Gesundheitsministerin: Einhalten der Abstandsregeln bleibt sehr wichtig

PM des Bay. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie vom 8. Juli 2020
Aiwanger: „Unterstützung der Unternehmen wird mit Corona-Überbrückungshilfe fortgesetzt“

Bayerische Ministerialblätter vom 7. Juli 2020
Nr. 387: Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung
Nr. 386: Corona-Pandemie: Hygienekonzept Kulturelle Veranstaltungen und Proben

PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 7. Juli 2020
Herrmann: Ministerrat beschließt weitere Lockerungen im Sport - Wettkampfbetrieb für kontaktfrei betriebene Sportarten auch in geschlossenen Räumen

PM Nr. 117 der Bayerischen Staatskanzlei vom 7. Juli 2020
Bericht aus der Kabinettssitzung

PM Nr. 160 des Bay. Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 6. Juli 2020 
Start von COVID Kids Bavaria: Neue flächendeckende Langzeit-Studie der bayerischen Universitätskliniken untersucht die Ansteckungsgefahr durch SARS-CoV-2 bei Kindern

PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 6. Juli 2020
Herrmann: Zeitraum des erforderlichen Schießnachweises für Sportschützen wegen Corona verlängert 

Bayerisches Ministerialblatt vom 3. Juli 2020 (Nr. 385)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen vom 22. Mai 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-327 und zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung vom 22. Mai 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-328

Bayerisches Ministerialblatt vom 2. Juli 2020 (Nr. 384)
Richtlinie für die Gewährung von Unterstützungsmaßnahmen des Freistaats Bayern für die von den Beschränkungen aufgrund der SARS-CoV-2 Pandemie betroffenen Einrichtungen der Erwachsenenbildung und freiberuflichen Dozenten (m/w/d) im Zuständigkeitsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus

Bayerische Ministerialblätter vom 1. Juli 2020
Nr. 380: Richtlinie zum Sonderförderprogramm „Nachrüstung von Infektionsschutztrennwänden in ÖPNV-Bussen“
Nr. 375: Richtlinien für die Unterstützung der von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) beeinträchtigten kulturellen Spielstätten („Spielstättenprogramm“)

PM Nr. 114 der Bayerischen Staatskanzlei vom 30. Juni 2020
Bericht aus der Kabinettssitzung vom 30. Juni 2020

Bayerische Ministerialblätter vom 30. Juni 2020
Nr. 374: Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 373: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke

Bayerische Ministerialblätter vom 26. Juni 2020
Nr. 372: SARS-CoV-2-Infektionsschutz: Handlungsempfehlungen (Rahmenkonzept) für ein einrichtungsindividuelles Schutz- und Hygienekonzept für Besuche in Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt
Nr. 371: SARS-CoV-2-Infektionsschutz: Handlungsempfehlung (Rahmenkonzept) für ein Besuchskonzept in Alten- und Pflegeheimen und stationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, die Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbringen
Nr. 370: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung vom 22. Mai 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-328
Nr. 369: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen vom 22. Mai 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-327
Nr. 368: Änderung der Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Hygienekonzept Beherbergung“
Nr. 367: Änderung der Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Hygienekonzept Touristische Dienstleister“
Nr. 366: Corona-Pandemie: Hygienekonzept zur Wiedereröffnung von Kureinrichtungen zur Verabreichung ortsgebundener Heilmittel, Hallen- und Freibädern sowie Wellnesseinrichtungen in Thermen und Hotels
Nr. 365: Richtlinie für die Unterstützung der von der Corona-Virus-Pandemie (COVID-19) geschädigten Kinos in Bayern („Kino-Anlaufhilfe“)

Bayerisches Ministerialblatt vom 25. Juni 2020 (Nr. 364)
Vollzug des IfSG – Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

Bayerische Ministerialblätter vom 24. Juni 2020
Nr. 363: Corona-Pandemie: Rahmenhygienekonzept Sport
Nr. 362: Verordnung zur Änderung der 6. BayIfSMV und der Einreise-Quarantäneverordnung

PM Nr. 110 der Bayerischen Staatskanzlei vom 23. Juni 2020
Bericht aus der Kabinettssitzung vom 23. Juni 2020

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales vom 23. Juni 2020
Neue Software vereinfacht Corona-Registrierung bei Gaststätten

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 23. Juni 2020
Huml vereinbart wichtigen Schritt für Bayerisches Corona-Testkonzept – Bayerns Gesundheitsministerin unterzeichnet Vertrag mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns zur Abrechnung von zusätzlichen Corona-Testungen

Bayerisches Ministerialblatt vom 22. Juni 2020 (Nr. 349)
Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“

Bayerische Ministerialblätter vom 19. Juni 2020
Nr. 348: Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (6. BayIfSMV)
Nr. 347: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) – Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 18. Juni 2020
Huml: Jetzt 48 Landkreise und kreisfreie Städte in Bayern ohne neue Coronavirus-Infektionen – Bayerns Gesundheitsministerin: Testmöglichkeiten werden massiv ausgeweitet 

PM des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat vom 17. Juni 2020
FÜRACKER: 4 MILLIARDEN EURO FÜR BAYERNS KOMMUNEN – Freistaat verdoppelt Bundeshilfen mit 2 Milliarden Euro 

Bayerische Ministerialblätter vom 16. Juni 2020
Nr. 338: Verordnung zur Änderung der Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 337: Corona-Pandemie: Feststellung des Endes der Katastrophe in Bayern

PM Nr. 107 der Bayerischen Staatskanzlei vom 16. Juni 2020
Bericht aus der Kabinettssitzung vom 16. Juni 2020

Bayerische Ministerialblätter vom 15. Juni 2020
Nr. 336: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Corona-Pandemie: Hygienekonzept für Kinobetriebe
Nr. 335: Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus (Einreise-Quarantäneverordnung – EQV)

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales vom 15. Juni 2020
Kinos in Bayern dürfen nach Corona-Schließung wieder öffnen / Gerlach: Mit Starthilfen gut aus der Krise kommen

Bayerisches Ministerialblatt vom 12. Juni 2020 (Nr. 334)
Verordnung zur Änderung der Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Bayerische Ministerialblätter vom 10. Juni 2020
Nr. 333: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke (StMGP)
Nr. 332: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie (StMGP)
Nr. 322: Allgemeinverfügung über die Einführung eines 365-Euro-Tickets MVV für Schülerinnen, Schüler und Auszubildende zum 1. August 2020 als Höchsttarif (StMB)

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 10. Juni 2020
Huml ruft zu Vorsorge-Untersuchungen trotz Corona auf – Bayerns Gesundheitsministerin: Auch Hinweise auf einen möglichen Schlaganfall oder Herzinfarkt sofort vom Arzt prüfen lassen

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 9. Juni 2020
Huml: Schon mehr als 110.000 Pflegekräfte haben Corona-Pflegebonus bekommen – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Anträge können noch bis 30. Juni gestellt werden

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 6. Juni 2020
Huml: Pflegende Angehörige brauchen gerade in Corona-Zeiten Unterstützung – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml setzt sich für die Entlastung pflegender Angehöriger ein

PM der Bayerischen Staatskanzlei vom 5. Juni 2020
2 Mio. Euro Corona-Sonderförderung für Wochenzeitungen, privaten Hörfunk und Lokal-TV in Bayern / Medienminister Dr. Herrmann: „Wir kümmern uns, besonders in Krisenzeiten: Zwei Millionen Euro Sonderförderung für lokale Medien sind ein klares Bekenntnis zur Medienvielfalt im Freistaat.“

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 5. Juni 2020
Huml: Corona-Hilfsprogramme für stationäre Einrichtungen gestartet – Bayerns Gesundheitsministerin: Freistaat unterstützt Reha-Einrichtungen und Privatkliniken und gewährt Sonderzahlung für die Behandlung von COVID-19-Erkrankten

PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 5. Juni 2020
Herrmann und Huml informieren über weitere Corona-Erleichterungen ab 8. Juni

PM des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 5. Juni 2020
Gesundheitsministerin Melanie Huml und Innenminister Joachim Herrmann informieren über weitere Corona-Erleichterungen ab 8. Juni: Mehr Sport bei bestmöglichem Infektionsschutz 

PM des Bay. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 4. Juni 2020
Aufhebung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots für Lkw bis einschließlich 14. Juni 2020 verlängert

Bayerische Ministerialblätter vom 3. Juni 2020
Nr. 320: Richtlinie über die Gewährung einer Sonderzahlung für besondere Aufwände im Rahmen der stationären Behandlung von COVID-19-Erkrankten
Nr. 319: Richtlinie über die Gewährung von Vorhaltepauschalen für Einrichtungen der Vorsorge und Rehabilitation mit Verträgen mit der Gesetzlichen Krankenversicherung im Zuge der Corona-Pandemie
Nr. 318: Richtlinie über die Gewährung von Vorhaltepauschalen für Privatkliniken nach § 30 Gewerbeordnung (GewO) ohne Zulassungen oder Verträge im Bereich der Sozialversicherungen für die Freihaltung von Kapazitäten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie
Nr. 317: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke
Nr. 316: Richtlinie zur Gewährung eines Ersatzes von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung aufgrund der Betretungsverbote (Beitragsersatz) 

Bayerische Ministerialblätter vom 2. Juni 2020
Nr. 307: Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“
Nr. 306: Corona-Pandemie: Rahmenhygienekonzept Sport

Bayerische Ministerialblätter vom 29. Mai 2020
Nr. 305: Corona-Pandemie: Hygienekonzept Touristische Dienstleister
Nr. 304: Fünfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (5. BayIfSMV)
Nr. 303: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Bayerische Ministerialblätter vom 28. Mai 2020
Nr. 302: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Schulen und Heilpädagogischen Tagesstätten
Nr. 301: Richtlinien für die Gewährung von finanziellen Hilfen für die von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) betroffenen freischaffenden Künstlerinnen und Künstler („Künstlerhilfsprogramm“)

Bayerisches Ministerialblatt vom 27. Mai 2020 (Nr. 300)
Änderung der Richtlinien für die Unterstützung der von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) geschädigten Unternehmen und Angehörigen Freier Berufe („Soforthilfe Corona“)

Bayerische Staatskanzlei vom 26. Mai 2020
Pressemitteilung Nr. 103 – Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerisches Ministerialblatt vom 25. Mai 2020 (Nr. 291)
Änderung der Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Hygienekonzept Gastronomie“  

Bayerische Ministerialblätter vom 22. Mai 2020
Nr. 290: Corona-Pandemie: Hygienekonzept Beherbergung
Nr. 289: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung
Nr. 288: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen 

Bayerische Ministerialblätter vom 20. Mai 2020
Nr. 287: Verordnung zur Änderung der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Nr. 286: Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke 

Bayerische Staatskanzlei vom 19. Mai 2020
Pressemitteilung Nr. 101 – Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerisches Ministerialblatt vom 14. Mai 2020 (Nr. 269)
Verordnung zur Änderung der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
(4. BayIfSMV)

Bayerisches Ministerialblatt vom 5. Mai 2020 (Nr. 240)
Vierte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (4. BayIfSMV)

Bayerische Ministerialblätter – Verlängerung der Maßnahmen bis Ablauf des 10. Mai 2020
Dritte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (3. BayIfSMV) (Nr. 239, 1. Mai 2020)
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) (Nr. 236 vom 30. April 2020)

Bayerisches Ministerialblatt vom 28. April 2020 (Nr. 225)
Verordnung zur Änderung der Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
(Geänderte gesetzliche Regelung zur Öffnung von Ladengeschäften des Einzelhandels)

PM des Bay. Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 24. April 2020
Notbetreuung von Kindern

Bayerische Ministerialblätter vom 24. April 2020
Nr. 224: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie 
Nr. 223: Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“ 

Bayerisches Ministerialblatt vom 21. April 2020 (Nr. 210)
Notbekanntmachung – Verordnung zur Änderung der Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
(Geänderte Regelung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im Öffentlichen Verkehr)

Bayerisches Ministerialblatt vom 16. April 2020 (Nr. 205)
Zweite Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (2. BayIfSMV)

Allgemeinverfügung vom 16. April 2020
Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

Allgemeinverfügungen vom 3. April 2020
Notfallplan Corona-Pandemie – Regelungen für Pflegeeinrichtungen
Notfallplan Corona-Pandemie – Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung

Allgemeinverfügung vom 17. März 2020
Meldepflicht für Beatmungsgeräte anlässlich der Corona-Pandemie